Wahlen in Ba-Wü und Rheinland-Pfalz

[Janny]

Ich finde unser ganzes Wahlsystem gelinde gesagt etwas merkwürdig.
Ein grüner Ministerpräsident (mit wieviel % der Stimmen ?)
Fast 40 % der Stimmen und abgewählt....?
Koalitionen sollte es nicht geben. Die Partei mit den meisten Stimmen regiert und fertig.
Dann würden mal Tatsachen geschaffen und nicht ständig faule Kompromisse.
Übrigens auch auf Bundesebene , und da sollte auch kein Bundes-rat-tag-irgendwas blokieren können.
Die Partei die ich wähle regiert oder regiert nicht und aus.
Bei diesem ganzen wer mit wem und vielleicht doch oder nur unter bestimmten Bedingugnen ist doch von
vornherein schon Mist.
Als Wähler weiß man doch fast nie was hinterher herauskommt.
Grün rot links schwarz gelb blau kariert........
weezle

Supi, damit wäre dann der 1. Schritt hin zu einer Diktatur getan. Dann noch fix einen bestimmen, der von der Partei "gewählt" wird, der sagt was Sache ist und schwupps, ist Herr Hitler 2 an der Macht.
Genau, dann werden wieder Autobahnen gebaut und korrekte deutsche Entscheidungen getroffen! Nichts mehr mit der jetzigen farbenfrohen Rumspielerei. Dann sagt Merkel: Baut 100 AKWs und dann stehen hier 100 AKWs. Klasse.

Ich bin dafür!


Ich bin sehr begeistert vom "deutschen Bürger". Endlich regt er sich und wird wieder politisch. Er interessiert sich und engagiert sich. Stuttgart 21, E10, AK-Ausstieg, Plaggi-Gutti. Offenbar gibt es doch eine Grenze, bei der der deutsche Michel seine Schlafmütze hochklappt, sich den Ranz aus den Augen kratzt und wieder zeigt, dass es ihm nicht egal ist, was passiert. Das finde ich durchweg positiv! Denn das ist eine lebendige Demokratie.

 

[josef_reich]

Denn das ist eine lebendige Demokratie.

Yippie - SIE LEBT, unsere Demokratie.

Dumm nur, daß wohl irgendwer vergessen hat, die Geistes-Leichen aus den Rängen der Parlamente zu entfernen.

Wohin auch damit...?
Die sind weder biologisch abbaubar - da hochgradig schmiergeld-kontaminiert - noch haben sie einen "Grünen Punkt" auf der Backe kleben.
Es fühlt sich also für Abfuhr und Beseitigung niemand zuständig.

Und so kommen sie halt nur alle vier oder fünf Jahre aus ihrer Gruft gekrochen und winseln um Liegezeit-Verlängerung.

 

[alter Schwede]

Ich bin sehr begeistert vom "deutschen Bürger". Endlich regt er sich und wird wieder politisch. Er interessiert sich und engagiert sich. Stuttgart 21, E10, AK-Ausstieg, Plaggi-Gutti. Offenbar gibt es doch eine Grenze, bei der der deutsche Michel seine Schlafmütze hochklappt, sich den Ranz aus den Augen kratzt und wieder zeigt, dass es ihm nicht egal ist, was passiert. Das finde ich durchweg positiv! Denn das ist eine lebendige Demokratie.

hast du vollkommen recht wenn ich es jetzt sogar richtig im kopf habe waren es am sonntag 61% Wahlbeteiligung .... Welt der Wunder

 

[Nikolaus]

ehrlich gesagt kann ich mir nicht vorstellen, wie man es schlechter machen sollte als die bisherige regierung.
stuttgart 21, der kauf von enbw aktien, schulpolitik, verlängerung der akw-laufzeiten etc. - alles fehlentscheidungen, die mit hau-ruck mentalität abgewickelt wurden.

ich bin sicher nicht allem grün, was grün ist - aber der designierte mp macht einen vernünftigen und nicht von aktionismus geprägten eindruck - deutlich besser, als der herr von der spd und kein vergleich mit herrn mappus.

ich glaube aber auch, dass einfach mal ein wechsel hermusste - das war alles schon lange zu sicher, zu etabliert und der bürger war doch nur zu wahlen schmückendes beiwerk, ansonsten lästig.

geben wir ihnen eine faire chance, vielleicht auch die kommunikationskultur und die wichtigkeit des bürgers anders und besser zu betrachten.


die blamagen nach der wahl spielen sich ja gerade in berlin ab...

 

[MartinSaab]

...ich bin sicher nicht allem grün, was grün ist - aber der designierte mp macht einen vernünftigen und nicht von aktionismus geprägten eindruck - deutlich besser, als der herr von der spd und kein vergleich mit herrn mappus...
geben wir ihnen eine faire chance, vielleicht auch die kommunikationskultur und die wichtigkeit des bürgers anders und besser zu betrachten.

Volle Zustimmung.

 

[Onkel Kopp]

Ich bin sehr begeistert vom "deutschen Bürger". Endlich regt er sich und wird wieder politisch. Er interessiert sich und engagiert sich. Stuttgart 21, E10, AK-Ausstieg, Plaggi-Gutti. Offenbar gibt es doch eine Grenze, bei der der deutsche Michel seine Schlafmütze hochklappt, sich den Ranz aus den Augen kratzt und wieder zeigt, dass es ihm nicht egal ist, was passiert. Das finde ich durchweg positiv! Denn das ist eine lebendige Demokratie.

Sehe ich ähnlich. Der Fall BW und die aktuellen Umfragewerte für unsere Regierung zeigen offenbar, dass es doch nicht mögliche ist konsequent Politik gegen das Wohl der Bevölkerung zu machen. Sicherlich hat den Grünen die Atomkatastrophe in Japan die entscheidenden Prozente gebracht, aber auch zuvor lagen sie in Umfragen bereits in der Gegend um 20%.

Mal Super-GAU außen vor - allein die Problematik der über Jahrtausende strahlenden Atomabfälle ist Grund allein, von der Atomkraft Abstand zu nehmen. Die Gefahr eines GAUs ist da nur die Kirsche auf dem Haufen Scheiße, mit den Abfällen wird sich Generation um Generation um Generation rumschlagen - und natürlich bezahlen - dürfen. Die Vorstände der Energiekonzerne sollten sich die Fässer in den Keller und Castoren in den Garten stellen müssen, ich bin mal gespannt, wie lange die noch Fan ihrer ach so CO2-armen und ach so billigen Form der Stromerzeugung sind.

Dass erst durch ein großes Unglück ein Ruck durch die Wählerschaft gehen muss ist typisch, aber mich freut es auch. Für die Grünen ist es eine große Chance. Sie ist aber keine "Messias"-Partei. Ich fürchte, dass sie nicht die hohen Erwartungen, die an sie gestellt werden, erfüllen werden (oder erfüllen können). Und dann bricht die große Politikverdrossenheit noch mehr aus als sowieso schon und mangels Alternative wählt keine Sau mehr.

 

[Sportymuc]

ääääääääääääähhhmmmmmmmmmm...
Nichts gegen einen mitdenkenden, sorgfältig Für und Wider abwägenden und dann entscheidenden Bürger!! DAVON lebt die Demokratie.

Sind wir aber wirklich sicher, dass diese Bürger die sind, die medienwirksam mit Plakaten und Trillerpfeifen *für oder gegen was auch immer* durch die Strassen ziehn? Ist Lautstärke des Protests und Medien- oder Wahlwirksamkeit oder Aufgeregtheit wirklich ein Kriterium für die Richtigkeit in der Sache?? Wann und wodurch wissen wir, wann und ob eine Sache "richtig" ist? Ist "Richtig" dasselbe wie "Mehrheitsfähig"? Bestimmt das die Lautstärke der Trillerpfeifen auf der Strasse oder eine gewählte Bürgerversammlung??

Warum haben sich die älteren Demokratien auf dieser Welt (England, Amerika, Schweiz mit einschränkungen) für das letztere entschieden? Warum ist dieses durchaus etwas schwerfällige System dennoch langfristig anderen vorzuziehen?

So. Genug Fragen. Dennoch sollte die mal jeder für sich zu beantworten versuchen. Bei Bedarf gern Literaturhinweise und ausführlichere statments.

3 Zitate zum Schluß (ich glaube von Churchill):
- Demokratie ist die schlechteste Staatsform, die wir haben. Ausgenommen alle anderen.
- Der schmale Vorteil der Demokratie ist nicht, die Besten an die Macht zu kriegen. Sondern die Pfeifen ohne Blutvergiessen wieder loszubekommen! (Anm. d. Verf: cf Lybien!)
- Prognosen sind schwierig. Besonders die, die auf die Zukunft gerichtet sind!

Noch 2 von mir:
Mehrheitsentscheidungen sind KEIN Kriterium für Richtigkeit! Sie sind oft nicht mal nahe dran. Siehe D in 1931. Ausserdem würden wir dann alle VWOpelFord fahren.......
Ich würde lieber Argumenten trauen, die wissenschaftlich (=falsifizierbar) sind. Nicht Glaubenssätzen und Befindlichkeiten. Allein (s.o.) die Zukunft ist offen und nicht a priori falsifizierbar. Das eröffnet ein weites Feld unterschiedlicher Ansätze. Das müssen wir in einer Demokratie nicht nur aushalten, das IST eine Demokratie!! Da die Menschen unterschiedlich sind, haben sie unterschiedliche Meinungen und Wünsche und daher unterschiedliche Zukunftsentwürfe. Demokratie bedeutet nun, diese MIT WORTEN (=Argumenten) abzugleichen, und nicht mit Waffen. Andere Meinungen sind daher zu respektieren, zu durchleuchten, abzuwägen und argumentativ zu widerlegen. Nicht mit Angriffen auf die Person, mit Krach und Tralala und Lautstärke oder Polemik. Leider etwas fade und nicht telegen. Auch das haben wir in einer Demokratie auszuhalten.

Wieder nicht von mir:
Das Floß der Vernunft ist schwankend und der Weg ungewiss. Wir haben aber nichts besseres!

So, genug Öl auf die Wogen..... ;-)

 

[hektor9*3]

Yippie - SIE LEBT, unsere Demokratie.


Die sind weder biologisch abbaubar - da hochgradig schmiergeld-kontaminiert - noch haben sie einen "Grünen Punkt" auf der Backe kleben.

davon haben wir jetzt doch einige!?

@Weezle....das gibt es doch anderswo...das braucht hier keiner, sonst wären die, bei denen es das gibt, nicht hier!!

 

[Onkel Kopp]

Nichts gegen einen mitdenkenden, sorgfältig Für und Wider abwägenden und dann entscheidenden Bürger!! DAVON lebt die Demokratie.

Sind wir aber wirklich sicher, dass diese Bürger die sind, die medienwirksam mit Plakaten und Trillerpfeifen *für oder gegen was auch immer* durch die Strassen ziehn? Ist Lautstärke des Protests und Medien- oder Wahlwirksamkeit oder Aufgeregtheit wirklich ein Kriterium für die Richtigkeit in der Sache?? Wann und wodurch wissen wir, wann und ob eine Sache "richtig" ist? Ist "Richtig" dasselbe wie "Mehrheitsfähig"? Bestimmt das die Lautstärke der Trillerpfeifen auf der Strasse oder eine gewählte Bürgerversammlung??
...
Mehrheitsentscheidungen sind KEIN Kriterium für Richtigkeit! Sie sind oft nicht mal nahe dran.
Ich würde lieber Argumenten trauen, die wissenschaftlich (=falsifizierbar) sind. Nicht Glaubenssätzen und Befindlichkeiten.

Ich bin im Prinzip deiner Meinung. Vor diesen Aussagen stellt sich aber die Frage, ob der mündige Bürger überhaupt ALLE INFORMATIONEN hat, um Argumente gegeneinander abwägen zu können? Und wer macht sich schon die Arbeit umfassen zu allen Themen im Internet zu recherchieren. Bei Themen die mich brennend interessieren mache ich das, bei anderen Themen nicht. So viel Zeit hätte ich gar nicht. Da kann ich dann eigentlich nicht mitreden. Sollte man vielleicht eine Prüfung des politisch relevanten Wissens einführen, die man bestehen muss, damit man wählen darf? Den Rattenfängern unter den Politikern würde dadurch vermutlich der Garaus gemacht. Ich habe mich das schon des öfteren gefragt, das würde aber einen großen Anteil der Bevölkerung von den Wahlen ausschließen, und das kann ja auch nicht das Ziel sein.

 

[turboflar]

Als Exil-Schwabe muss hier mal anmerken, dass dieses Wahlergebnis für mich in jedem Falle eine Sensation ist.

Ba-Wü, seit 1952 Schwarz wie die Nacht, bekommt einen grünen Ministerpräsidenten.

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

Unabhängig davon, ob man das nun toll findet oder nicht, sollte man den Grünen nun die Chance geben, sich zu beweisen.

Ob sie es schaffen, ihre zum Teil vernünftigen Ansätze, z.B. in der Energie- oder der Verkehrspolitik in eine konsequente Politik umzusetzen, oder ob sie an den hohen Erwartungen zerbrechen werden wir in einigen Monaten erfahren.

Wichtig ist, daß sie den mentalen Umstieg von der sicheren Oppositionbank auf den (wackeligen) Regierungshocker schaffen, was der FDP auf Bundesebene z.B. nicht gelungen ist...

 

[Sportymuc]

@ Onkel:
Vielleicht ist genau das die Idee einer repräsentativen Demokratie? Warum haben wir all die Gremien, Stäbe und Ministerien mit Heerscharen von Fachkräften...? Ist nicht vielleicht genau deshalb die Idee, EIN Mensch, wähle man ihn nur gut genug aus, könne Alles richten, zum Untergang verurteilt?
Nich so bescheiden, DU hast die grösste Wissensdatenbank der Welt auf Deinem Schreibtisch stehen: das Internet!! EIN paar bis eine ganze Menge Details findet ma da schon! Man muss nur suchen. Das ist freilich manchmal mühsam, aber wer hat versprochen, dass das Leben einfach ist?
Vielleicht müssen wir all das hin und wieder tun, um eben genau den Rattenfängern NICHT auf den Leim zu gehn?

 

[steve9000]

@Sportymuc
repräsentative Demokratie verstehe ich absolut nicht als Einer-weiss-und-kann-alles!
Eher als Ausgewählte-können-im-Teamverband-führen-und-realisieren-was-andere-brauchen-mit-dem-was-wiederum-andere-können!
Nicht anderes machen wir doch auch im Job.
Ich hol mir doch aus gutem Grund einen (sorgfältig gewählten) IT Fuzzi oder einen erfahrenen Businessangel ins Haus, meinen zuverlässigen Produktionsleiter als Berater usw.
Etwas Verstand von der Materie sollte man allerdings haben. Einverstanden.
Und das Internet als Wissendatenbank - zugegeben als mögliche Quelle unter vielen durchaus hilfreich.
Aber was soll ich mit all der Quantität an Wissen, wenn ichs nicht beurteilen kann?
Klar - ohne rationale Entscheidung geht´s gar nicht in der Politik. Aber ein bisschen mehr Leidenschaft würde uns schon gut tun. Und das einer mit ner Trillerpfeife demonstriert, heiss noch lange nicht dass er nicht in der Lage wäre vernünftig zu diskutiern. Im Gegenteil, mir gehen diese fadenscheinigen Diskussionen bei Illner und Konsorten mächtig auf den Senkel. Am Schluss bleibt noch nicht mal heisse Luft.
Der Demonstrant, der auf die Frage des Reporters - warum er denn hier auf der Anti-Atom-Demo sei - erstmal nur antwortet, dass er einfach Angst habe, ist in seinem Anliegen genauso ernst zu nehmen wie jeder andere auch. Demokratie ist nun mal anstrengend.

Wir sind auch gerade dabei, mit zwei Grossprojekten bei ca 300Tsd Menschen direkt vor deren Haustür den gewohnten Ausblick zu erneuern.
Monatelang geplant, geprüft, verhandelt. Aber jetzt kurz vor dem Startschuss kann uns jeder einzelne noch Steine in den Weg werfen. Da muss man durch. Respekt vor den Kollegen, die sich bei Ortsversammlungen damit rumschlagen (müssen). Aber wer gute, fundierte Argumente hat, kriegt die Leute schlussendlich überzeugt und man hat die besten Adjutanten, die man sich wünschen kann.

Das gleiche würde ich mir im Grossen wünschen. Fräulein Angela weiss garantiert ne Menge über Kernspaltung, wenn die Atomlobby aber so mirnichtsdirnichts ins Kanzleramt marschieren kann und die Politik diktiert, dann braucht Demokratie in dem Moment keine Bürger mit Atomphysikdiplom, sondern mit Taschen voller fauler Eier und Tomaten!

 

[knuts]

War vorgestern in einem holländischen Gaskraftwerk. Was war passiert? Ein Feuer hat große Teile der Anlage zerstört. Wie war das Feuer entstanden? Zur Kühlung im Bereich der Turbine gibt es einen Ölkreislauf (anstatt Wasser im PKW). Ein Leck in diesem Ölsysystem führte zu Ölaustritt. Wäre ansich schon nicht gut. Unter den Rohren des Ölkühlkreislaufes sind aber Abgasrohre der Turbine verlegt, auf die das austretende Öl gelang und sich entzündete. Nun nahm das Unheil seinen Lauf.
Es ist ja nicht viel passiert, außer teuren Reparaturen. Menschen und Umwelt sind nicht zu Schaden gekommen.
Als ich das sah, mußte ich natürlich an Japan denken.

 

[Transalpler]

Das ist halt der Unterschied vone einem Gas/Kohle oder von mir aus auch Wasserkraftwerk zu einem Atomkraftwerk. Passiert der große Unfall, ist der Schaden groß, Menschen werden verletzt und/oder getötet. Bei ersteren läßt sich das aber in überschaubarem Zeitraum wieder reparieren/demontieren, und folgende Generationen können dort wieder über die grüne Wiese laufen. Beim AKW ist eben für tausende Generationen kein Zutritt mehr möglich..
In einer Doku über Endlagerstätten wurde ein interessantes Seitenproblem angesprochen: Wie können wir die nachfolgenden Generationen vor der Gefahr warnen - heute können wir 2-4 tausend Jahre alte Schriften erst nach zig Jahren des Studiums wieder teilweise entziffern - wie sollen die Menschen in 10.000 jahren vor den Gefahren solcher Lagerstätten gewarnt werden? Daran zeigt sich, dass die Atomkraft zwar auf den ersten Blick sehr reizvoll, mächtig und wirtschaftlich zu sein scheint, aber man weiß nicht, wie man die Büchse der Pandorra wieder shcließen kann.

 

[targa]

Völlig falscher Ansatz. Genau andersrum wird ein Schuh daraus:
PARTEIEN sollte es nicht geben. Die Mehrheit aller von Parteidoktrinen befreiter Parlamentarier entscheidet dann in freier (!) und unabhängiger (!!) Abstimmung.

... Zustimmung....

 

[alter Schwede]

lol alles abschaffen das ganze gesindel
Wie sagte Osterwelle noch letzte woche ? Er tritt von keinem amt zurück ? Nicht mal das kann man den jungs glauben

 

[papandreas]

lol alles abschaffen das ganze gesindel
Wie sagte Osterwelle noch letzte woche ? Er tritt von keinem amt zurück ? Nicht mal das kann man den jungs glauben

Wobei in dem Fall die Zuverlässigkeit der Unglaubwürdigkeit durchaus nicht zwingend negativ zu sehen ist finde ich.

 

[Turbo-Elch]

Mal sehen, ob Kretschmann die bisherigen Dienst-Daimler gegen einen Saab 9-5 tauscht.

Kretschmann war früher im KBW. Die hatten sich früher eine Flotte von 52 Saabs als Parteiflotte geleistet.

Gibts davon eigentlich noch ein Exemplar?

http://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistischer_Bund_Westdeutschland

Wie gut der KBW verdient und welches Vermögen die Kühl KG auf dem "Weg für eine Besserung der Lage der Arbeiterklasse" gebildet hat, lassen die Parteifunktionäre im dunkeln. Zum Fuhrpark verlautbarte beispielsweise Chefideologe Schmierer, daß "wir eine Anzahl von 11 Fahrzeugen anstreben". Verfassungsschützer zählten dagegen insgesamt 52 Autos der schwedischen Nobelmarke Saab. Und weil es "bei einem Auto nicht nur auf Wirtschaftlichkeit ankommt" (Saab-Slogan), gönnen sich die Genossen auch einige Spitzenmodelle vom Typ Turbo (Stückpreis: 23000 Mark).

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-39685743.html

 

[Hardy]

Tja, wenn Saab einen noch fetteren Behörden-Rabatt anbietet und dazu noch Ökoantrieb, dann könnte das was werden. Allein mir fehlt der Glaube ...

Der gute Mann scheint ja eine interessante Geschichte zu haben. Und nur wer mal daneben lag, weiß wirklich, was richtig ist.

Außerdem hat er sich explizit von seinen "Jugendsünden" distanziert - das hätte so manchem vorigen Landesvater auch gut zu Gesicht gestanden (Filbinger, anyone ?)

 

[josef_reich]

Alles Quatsch mit Sauce.
Lasst das Gesindel erst einmal eine Weile zufuß laufen.
Nachdem sie sich auf Steuerzahlerkosten über Jahrzehnte fett- und vollgefressen haben, tut etwas Bewegung durchaus gut.

Natürlich jeweils mit aktiver Ehrengarde durch glückliche und zufriedene mündige Staatsbürger:

Von hinten links kommt jeden zweiten Schritt ein Hieb mit dem Holzknüppel.
Von hinten rechts dazu passend und rhytmisch getaktet ein Pflasterstein geflogen.
Von unten, möglichst zielgerichtet mittig zwischen die Beine, zur Ergänzung Grüße vom Fünf-Kilo-Fäustel.

Endlich Dynamik in der Politik.

Statt Dienstwagen nur noch zwangsweise in die Öffis. Danach jeweils, wegen den Folgen akuter Kulturbereicherung, in die Warteschlange für Kassenpatienten.
Was glaubt Ihr, wie schnell sich die Drecksbrut freiwillig zu sinnvollen Arbeiten wie Schneeschippen oder Misthaufen umgraben meldet - nur um die genannten Privilegien loszuwerden.