Mal wieder schön auf den Punkt gebracht: [url]http://www.omnisophie.com/day_153.html[/url]

[quote name='saabatical']Mal wieder schön auf den Punkt gebracht: [URL]http://www.omnisophie.com/day_153.html[/URL][/QUOTE] Durchaus, nur dass es nicht wie dargestellt an ein paar Politikern liegt, sondern an dieser unseren deutschen Politik als solchen! Die Frage "sind Sie für oder gegen" hätte eben juristisch keinerlei Bewandnis, ob mit oder ohne Quorum! Die Frage "stimmen Sie für den Ausstieg" wäre juristisch gar nicht zulässig, weil eben das Land maximal seinen Finanzierungsanteil streichen kann. Und dass der Landwirt aus Hinterpfuideibel fachkundig über einen Bahnhof in Stuttgart entscheiden soll, liegt eben auch wieder daran, dass die Stadt Stuttgart bislang alle Bürgerentscheide unter teils seeeehr fragwürdigen Methoden abgeblockt hat und das Land nunmal alle seine Bürger fragen muss um als Land handeln zu können. Auf gut Deutsch: was das Volk will hat hier in Deutschland nichts zu sagen, denn das Volk hat hier nichts zu wollen, deswegen ja auch das Quorum! Das Traurige ist schlichtweg, dass alle Politikier von grün bis schwarz nur damit beschäftigt sind, ihre ureigensten Interessen durchzuboxen statt der Demokratie zu dienen! Demokratisch wäre es, wenn die mal alle zusammen hinstehen würden und entscheiden: "Eine Volksabstimmung bricht bestehendes Recht", denn dann könnte man in der Tat rechtverbindlich fragen: "Soll S21 gebaut werden?" Klingt vielleicht extrem, wäre aber auch nichts anderes als "Bundesrecht bricht Landesrecht" nur mit dem Volk statt der Bundesregierung als Souverän und genau dieses Gesetz "Bundesrecht bricht Landesrecht" haben wir ja seit jeher! Klar, privatrechtliche Verträge dürften davon nicht betroffen sein, da muss Rechtssicherheit herrschen, aber bei einem Unternehmen wie der Bahn die zu 100% dem Bund gehört und damit eben dem Volk, ist es doch eine Farce von "privatrechtlichen Verträgen" zu sprechen und umgekehrt, interessierten genau solche "privatrechtlichen Verträge", beim "Ausstieg aus dem Atomausstieg" und dem "Ausstieg aus dem Ausstieg des Atomaustieges" auch niemand!

[URL="http://www.stern.de/politik/deutschland/stuttgart-21-auf-der-zielgeraden-klare-niederlage-der-bahnhofsgegner-1755966.html"]Klare Niederlage der Bahnhofsgegner[/URL] Qurom nicht erreicht und abgegeben Stimmen sprachen sich gegen den Ausstieg aus....

Was *leider* nicht für Ruhe in Stuttgart sorgen wird...

[quote name='MartinSaab']Was *leider* nicht für Ruhe in Stuttgart sorgen wird...[/QUOTE] Warten wir es ab.....und hoffen das Beste...

Schaut man sich die "Beteiligung" an der Abstimmung an, scheint es aber auch niemanden zu interessieren....

[quote name='ssason']Schaut man sich die "Beteiligung" an der Abstimmung an, scheint es aber auch niemanden zu interessieren....[/QUOTE]Stimmt. Manche Politiker, die sich als S21 Gegner hervorgetan haben, werdem jetzt scon Rücktrittsforderunegn angetragen....Der Herr Verkehrsminister beispielsweise..... [QUOTE]"Aber die Auseinandersetzung um einen anderen Umgang mit den Bürgern bei Konflikten um Großprojekte werden wir gewinnen", sagte er der "Stuttgarter Zeitung".[/QUOTE]War der Kommentar vom Özdemir. Hat irgendwas Trotziges wie ich finde. Man hat nach Schlichtung geschrien...und sie bekommen, man hat nach dem Volksentscheid geschrien und dies auch bekommen, davor den Streßtest. Und man hat nix anerkannt.... Deswegen bin ich gespannt, wie es weitergeht. Der Herr Ministerpräsident ist mancherorts entzaubert hat woanders einen großen Teil seiner Glaubwürdigkeit verloren. Ich dagegen finde, er hat als einer der wenigen gegener den Sinn der Abstimmung erkannt, als er verlautete, daß er das Votum akzeptieren werde und dies sogar ergebnisunabhängig.Hoffentlich bleibt heute abend alles friedlich.....

Kretschmann ist m.M. nach bisher der Einzige der Projektgegner, der eine gewisse Grösse gezeigt hat. Respekt!

[quote name='MartinSaab']Kretschmann ist m.M. nach bisher der Einzige der Projektgegner, der eine gewisse Grösse gezeigt hat. Respekt! [/quote] Dem kann ich nur zustimmen. Er hat den Begriff Demokratie mehr verinnerlicht, wie manch anderer in der Landesregierung....

.. und so mancher der Projektbefürworter.

[quote name='Hardy'].. und so mancher der Projektbefürworter.[/QUOTE]Wobei auf deren Seite der Lerneffekt größer gewesen wäre, wenn das Vorhaben abgelehnt worden wäre....

[quote name='MartinSaab']Was *leider* nicht für Ruhe in Stuttgart sorgen wird...[/QUOTE] Naja.... Schaut man sich [B]sämtliche[/B] Umfragen an (ich habe bislang auch nicht nur eine anderslautende entdeckt), dann haben zwischen 70% und 85% der "Nein"-Stimmer in erster Linie wegen den hohen Ausstiegskosten gegen den Ausstieg gestimmt. Es ist also völlig falsch aus dieser Abstimmung abzuleiten, dass die Mehrheit den Bahnhof will, einzig und allein zu den von Bahn und Befürworter-Seite angegebenen Kosten will die Mehrheit nichtmehr aussteigen. Das "befriedende" daran ist, dass die wahren Ausstiegskosten ja nun niemand mehr erfahren wird und deswegen wird auch auf der Straße die Abstimmung akzeptiert mit einem "dann baut den Scheiß eben". Meiner Ansicht nach werden die Demos zwar zunächst noch weiterlaufen, aber sehr, sehr klein werden. Die Blockierer werden natürlich weitermachen aber keine Unterstützung mehr von Tausenden haben und vor allem wird damit dem Widerstand auch sehr schnell das Geld ausgehen. Wie friedlich das weiter geht liegt jetzt an der Landesregierung: Die Aussage von Kretsche UND Schmid war ganz klar, dass es keinen einzigen Cent mehr gibt als in den Verträgen steht und das Volk ist sich hier sehr einig, dass wenn sie das brechen (dass das Teil mehrere Milliarden teurer wird als von der Bahn steif und fest behauptet, bezweifelt ja selbst unter den Befürwortern kaum jemand), wir grün-rot aus dem Land jagen, dann gibt es hier vermutlich den ersten Ministerpräsidenten der Piraten. Lustig wird's auch, wenn nun nach und nach alles passiert was Bahn und CDU ausgeschlossen haben, die Gegner aber vorhersagten, angefangen bei Kostensteigerungen gleich um mehrere Milliarden, über Mineralquellen-Katastrophen und Tunneln die jedes Jahr zig Millionen an Unterhalt verschlingen werden (wegen der zu dünnen Wände plus der problematischen Geologie) bishin dazu, dass der neue Bahnhof trotz enormer Kostenexplosion nie richtig funktionieren wird und mehrmals wöchentlich der Verkehr zusammenbricht. Vermutlich wird das dem demokratischen Wandel in Deutschland noch viel, viel mehr nutzen als wenn dieser Wahnhof gestoppt worden wäre, insbesondere wenn dank Euro auch Deutschland langsam die Knete ausgeht. Ich persönlich tippe aber eher darauf, dass wir hier in 5 Jahren die größte Bautruine der Welt haben werden weil die Kosten dermaßen explodieren, dass die in Anbetracht des Euros keiner mehr aufbringen kann. Andererseits, wenn Angie mit ihren Euro- und Bankenrettungsschirmen bald die Billion gerissen haben wird, kann sich doch eh keiner mehr unter solchen Zahlen was vorstellen und da fallen 10 Milliarden zusätzlich nach Stuttgart kaum auf um die Befürworterparteien nicht unter die 5%-Hürde abrutschen zu lassen. However, ich denke egal was nun bei dem Wahnhof rauskommt, wir haben für Demokratie in diesem unserem Land und gegen den Filz enorm was bewirkt!

Interessant ist ja, dass Kretschmann gestern mehrfach gesagt hat, Mehrkosten müsse die Bahn stemmen. Was sagt die Bahn dazu? Sie fordert die Landesregierung auf, Mehrkosten zu tragen ... das wird ja jetzt richtig spannend - zumal noch nicht einmal sämtliche Baugenehmigungen vorliegen (so jedenfalls war es heute in WDR 5 zu hören).

das ganze projekt ist inzwischen so verfahren und vermurkst, dass kaum einer mehr den überblick behalten kann. ich persönlich kann nur sagen, dass ich unter den befürwortern kaum einen finden konnte, der wirklich gut informiert war. und das finde ich sehr fatal! wer aus wirklicher überzeugung dafür war und ist hat meine anerkennung, diejenigen hingegen die keinen plan haben und das projekt geil finden, sind enttäuschend, und meiner beobachtung nach, die mehrheit. soweit mein eindruck. nun ist es wie's ist - es war eine demokratische abstimmung und diese hat nun entschieden. ich hoffe nur dass ich, wenn das projekt teurer wird als gedacht, die halbe stadt absackt und der bahnhof nie fertiggestellt wird, kein gejammer von den ehemals befürwortenden menschen höre, sonst kommt mir wirklich das kotzen! sollte ich falschliegen (und die geologen die vor dem bau warnten und alle prognosen die den bau auf die doppelten kosten schätzen) bin ich froh und auch gerne im unrecht.

Hübsch finde ich, daß der grüne Landes-Verkehrsminister jetzt eine genaue Karte hat, in welche Landkreise er noch Landeszuschüsse zu irgendwelchen Infrastruktur-Projekten schicken braucht. Umgehungs-land-straße ? Sorry, euer Geld wird jetzt in Stuttgart verbuddelt - und bitte nicht maulen, ihr wolltet das ja so.

Na, denn... Dann baut mal schön... Wünsche weiterhin frohes Schaffen. [img]http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikaturen/kari_20111128_Unterirdisch_kol.gif[/img]

Meine Buschtrommeln melden soeben: Die volksbeglückenden Prügelkommandos sind wieder auf dem Kriegspfad. Nachdem ja die "Volksabstimmung" den Schwachsinn nur hätte verhindern können, wenn in Summe eine höhere Anzahl von Gegenstimmen zustande gekommen wären, als der zu erwartende, prozentuale Bevölkerungsanteil von Teilnehmern der Gesamtbevölkerung von BaWü überhaupt ermöglicht hätte - somit die Angelegenheit "legal" ist und "demokratisch" beschlossen wurde, geht's jetzt offenbar zur Sache. Die Räumung wird diesmal - wie hoch und heilig versprochen - nicht als Nacht- und Nebelaktion durchgeführt. Dieser Sachverhalt erschließt sich aus der Tatsache, daß von polizeilicher Seite der Aktionsbeginn des Einsatzes auf 2:00 Uhr festgelegt wurde. Also, das mit "nicht in der Nacht" hat leider nicht ganz funktioniert, aber wie versprochen gibt's diese Nacht in Stuttgart keinen Nebel. Bisher jedenfalls noch nicht, denn die Tränengas-Bespaßung der Anwesenden findet erfahrungsgemäß erst mit weiterem Fortschitt und Eintreffen der Sondereinsatzkräfte am Veranstaltungsort statt. Diese sind aber schon in hinreichender Zahl aus allen Bundesländern zusammengezogen worden - schließlich ist der Atomtransport erfolgreich beendet, da hat man wieder die eine oder andere Hundertschaft zum Zusammenprügeln von Rentnern und Kindern frei. Schade, auch durch Einsetzen eines Hanswurst aus der Müslistampfer-Fraktion als Ministerpräsident scheint sich nichts wesentliches zu ändern. Schon der Hohepriester Werner Brösel sagte ja bekanntlich schon "Vertrach ist Vertrach" - somit wird weitergemacht, wie bisher. Schließlich sind die Grundstücke des bisherigen Bahngeländes bereits gewinnbringend verhökert - und ein Fraktionswechsel in der Landesregierung bedeutet lediglich, daß ein Anderersfarbiger der gleichgeschalteten parlamentarischen Nebelkerzenanzünder und Lügenbarone die Einsatzbefehle gibt. Schwäbisch-Gunatanamo wurde ja schon vorsorglich auf dem Cannstatter Volksfestgelände aufgebaut, da ist dann diese Nacht *garantiert* Party angesagt. Wünsche frohes Schaffen. Ach ja, fast hätt ich's vergessen: OBEN BLEIBEN

Noch'n kleines Update: Eine große Anzahl von Journalisten - außer den wenigen, die nach gutem amerikanischem Irak-Vorbild, persönlich eingeladen und akkreditiert als Embedded lustige bunte Bilder und Berichte aus Sicht der Polizeifront produzieren - wurden offenbar von einer Hundertschaft unserer geliebten paramilitärischer Robocops zusammengetrieben und an einem Absperrzaun eingekesselt. Die offiziell beantragten und statt gegebene Versammlungsgenehmigung wurde angeblich durch ein Eilverfahren widerrufen. So schnell geht das, in diesem Staat. Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht - *knips-aus* - Brauchen wir nicht, abgeschafft. Bisher noch keine Gewaltübergriffe, aber nur im näheren Umfeld des Bahnhofs knapp 2Tsd Beamte im Einsatz. Die endverkackte "Stuttgarter Staats-Propaganda-Zeitung" - bitte nicht mit einem bekannten, hochseriösen Blättchen mit ähnlichem Namen verwechslen - hat übrigens erstaunlicherweise schon gestern Abend in ihrer Printausgabe detailiert über den Ausgang des nächtlichen Einsatzes berichtet - fünf Stunden vor Beginn ders Einsatzes, als weit und breit um den Bahnhof noch keinerlei Einsatzkräfte zu sehen waren. Mit solch visionären Journalisten als Mitarbeiter, die in die Zukunft schauen können, hätte V.M. garantiert nicht nur Saab gerettet. Im Augenblick wird heftigst geräumt. Zumindest gibt's noch keine ernsthaften Gewaltübergriffe - und die einfach nur aufgereiht in der Gegend rumstehenden, verbeamteten Hohlköpfe mit Denkverbot sind ja auch nicht immer von Natur aus gewalttätig - Sie wollen im Normalfalle lediglich lebhaft angewandte Demokratie vermitteln. Nach einer Schein-Attake auf die Parkbesetzer wimmelt jetzt offenbar die gesamte, teilabgesperrte Innenstadt nur so von Absperrgitter herbeischleppender Bullerei. Alle Zufahrtstraßen wurden großräumig abgesperrt. Hey, falls jemand von Euch heute nach Stuttgart muß - Meine Buschtrommel sagt - Ab Pragsattel Richtung HBF ist schon alles Dicht, Absperrvorbereitungen im Bereich der Willi-Brandt-Straße sowie wie wild durch die Gegend rasende Bullerei-Konvois zwischen Canstatt und Zoo, auf allen Neckarbrücken. Es könnte heute zumindest *alles* etwas länger dauern, falls dies bezüglich Stuttgart und Innenstadtverkehr überhaupt noch zu steigern ist. Fahrt trotzdem besser mit'm Radl in die Stadt - aber Vorsicht - auch wenn ein eisiger Wind weht, schiebt blos keinen Schal vor den Mund - Vermummungsverbot !! Ich hau mich jetzt auf's Ohr - und fahr dann gegen Mittag mal ein Ründchen in die Berge, mit dem 9k Schneewehen von den noch offenen Paßstraßen wegfetzen.. Bin eh glücklicherweise weit genug von dieser unglückseligen schwäbischen Stadt entfernt, aber wer heute dort im Stau steht, hat mein Mitleid.

*ironiemodusan*[I]Dann Herr Frodo, solltest du den Ring zum Schicksalsberg bringen.....[/I]*ironiemodusaus*

Ich musste mir ja direkt verkneifen, am Dienstag ein Foto vom Hubschrauberlandeplatz in der Theodor-Heuss-Kaserne in Cannstatt zu machen. Etwa eine Fußballfeldgröße voller Einsatzfahrzeuge, dazu noch vier 50-Sitzer Busse. Einsatzbesprechung in der Sporthalle. Unter den Fahrzeugen auch "schwereres" Gerät. Da dürfen sich die Gegner auf was freuen.

Was mich immer wieder verblüfft ist das geringe Abstraktionsvermögen einzelner "Befürworter". Eines Tages könnte man sich selbst auch mal einer solchen "Ordnungsmacht" gegenüber befinden, aus welchen Gründen auch immer. Ob man dann immer noch den Mut zum Feixen hat? Unabhängig vom eigenen Standpunkt sollte man eine solche Entwicklung doch, wenn nicht mit Sorge, so doch zumindest mit kritischer Distanz beobachten.

Die Parkschützer-KollegIn schlug jetzt mal so um 11:00 Uhr auf udn meinte gefrustet: uns fehlte einfach der Rückhalt der Bevölkerung, sonst hätten wir den Abriß um einen Tag verhindern können. Nun ja, wenn man keine anderen Ziele mehr im Leben hat. Mein Blick auf den Pariser Platz sagt mir: glücklicherweise war die Aktion ein winterliches Outdoortraining für die Polizei. Denn rational läuft das Ganze gar nicht mehr ab. Die KollegIn kan sich ein Leben ohne Montagsdemo ja gar nicht mehr vorstellen. Es ist für sie so was wie das monatliche Kaffeekränzchen von meiner Oma.

[quote name='Turbo-Elch']Die Parkschützer-KollegIn schlug jetzt mal so um 11:00 Uhr auf udn meinte gefrustet: uns fehlte einfach der[B] Rückhalt der Bevölkerung[/B]...[/QUOTE] Das hätte sie auch am Ergebnis des Volksentscheids ablesen können... wenn sie nur gewollt hätte.

[quote name='josef_reich']wenn in Summe eine höhere Anzahl von Gegenstimmen zustande gekommen wären, als der zu erwartende, prozentuale Bevölkerungsanteil von Teilnehmern der Gesamtbevölkerung von BaWü [B]überhaupt ermöglicht[/B] hätte[/QUOTE] Vielleicht hab ich dich ja falsch verstanden, aber das stimmt so nicht. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 48%, somit waren die nötigen 33% für das Quorum durchaus zu schaffen. In diesem Sinne: WEITERBAUEN

Und der von Hermann referiert darüber, daß der Abriss ja so früh gar nicht notwendig sei.....