JR´s Gedanken zur Bananenrepublik Deutschland

Speziell in diesem Fall mußt Du nicht den Lissaboner Vertrag lesen. Hier reicht ein Blick in die Hessische Landesverfassung:
Artikel 21:
(1) Ist jemand einer strafbaren Handlung für schuldig befunden worden, so können ihm auf Grund der Strafgesetze durch richterliches Urteil
die Freiheit und die bürgerlichen Ehrenrechte entzogen und beschränkt werden. Bei besonders schweren Verbrechen kann er zum Tode verurteilt werden.

Zum Glück gilt (noch) das GG:
Artikel 31:
Bundesrecht bricht Landesrecht

Artikel 102:
Die Todesstrafe ist abgeschafft.


Über die verfassungsmäßigen Hürden bei der Änderung von einzelnen Artikeln will ich mich hier nicht auslassen, aber sie sind überwindbar...
LG KonradZ

Das war bis vor wenigen Jahren in Bayern genauso. Abgeschafft wurde die Todesstrafe in der bayerischen Verfassung quasi "nebenher" in einem Volksentscheid, der die Abschaffung des Senats zum Ziel hatte (und das auch erreicht hat).
 
Das war bis vor wenigen Jahren in Bayern genauso. Abgeschafft wurde die Todesstrafe in der bayerischen Verfassung quasi "nebenher" in einem Volksentscheid, der die Abschaffung des Senats zum Ziel hatte (und das auch erreicht hat).

In einem Bundesland, in dem ein Airport nach einem Waffenschieber, Schmiergeldeinsammler und Austräger (...sowie nebenberuflichem Ministerpräsidenten...) benannt wurde, sollte eigentlich ausnahmslos *alles* möglich sein. Egal, ob mit und ohne Senat - der Eintritt eines Todesfalles muß ja nicht zwingend gesetzlich abgesichert und in der Verfassung verankert sein, um deshalb dennoch fallweise und unvermutet bedauerlicherweise auftreten.
 
Das war bis vor wenigen Jahren in Bayern genauso. Abgeschafft wurde die Todesstrafe in der bayerischen Verfassung quasi "nebenher" in einem Volksentscheid, der die Abschaffung des Senats zum Ziel hatte (und das auch erreicht hat).
In der Tat ist -wie man hört- die Hauptangst der Hessen, dass bei einem - zur Verfassungsänderung notwendigen - Volksentscheid die Mehrheit gegen die Abschaffung der Todesstrafe stimmt. Das würde zwar - wie bereits ausgeführt - (Gott sei Dank - Anm. des Verf.) zu keiner tatsächlichen Änderung der Situation führen, wäre aber eine politische Katastrophe, ähnlich dem gescheiterten NPD-Verbot beim BVerfG.

Aber bitte: jetzt nicht hier die Verfassungsdiskussion als Steilvorlage (tm) für eine Diskussion über die Todesstrafe nutzen ... danke!
LG KonradZ
 
Hängt, wie auch heute das reine Nachdenken über Politik, sicher auch zu großen Teilen vom damaligen Elternhaus ab. Wer heute zu Hause nur die Blöd auf dem Tisch liegen sieht, wird da bestimmt nich besser auf dea leben vorbereitet, als damals mit dem ND (Neues Deutschland, Zentralorgan der SED, Tageszeitung).
Für meinen Teil glaube ich, trotz meiner ersten 26 Jahre bis zur Wende in der SBZ, nicht, dass ich hier den Eindruck erwecken könnte, besonders obrigkeitshörig zu sein. :rolleyes:

René: Sollte keine Verallgemeinerung sein. Im totalitären Staat ist jeder schon als Kind gezwungen, sich mit der Politik auseinander zu setzen. Die einen aus Vorsicht, weil ihnen die Eltern klarmachen, dass freie Meinungsäußerung zu drastischen Strafen führen kann, die anderen (die Opportunisten), die sich Vorteile davon versprechen, der Obrigkeit nach dem Mund zu reden und evtl. mal als "Funktionär" Karriere zu machen. Zwischen Funktionären und den "Arbeitern und Bauern" gibt/gab es größere Unterschiede als jetzt zwischen arm und reich. Da kam noch eine gewisse Macht hinzu, die den anderen leicht nach Bautzen bringen konnte. Ob Gestapo oder Stasi, alles dasselbe. Selbst Hitlerjugend und junge Pioniere waren von der Anlage her sehr ähnlich, die Halstücher hatten nur verschiedene Farben. Eine größere Mehrheit war allerdings so stumpfsinnig, dass sie auswendig gelernte Phrasen nachplapperte, ohne deren (Un)Sinn zu verstehen. Im Endeffekt führt die Diktatur mit der schon in der Schule beginnenden Gehirnwäsche dazu, dass einige wenige geradezu in die Opposition getrieben werden. Wer nicht lebensmüde war, ließ sich nichts anmerken. Ein paar wenige muckten auf, verschwanden hinter Gittern und wurden mit etwas Glück vom Westen freigekauft.

Propaganda und Personenkult unter dem Deckmantel von Kommunismus/Sozialismus führte zu blinder Gefolgschaft vieler. Nicht umsonst hat man den Kindern bestimmter Leute das Studium verwehrt. Man versuchte, die Leute dumm zu halten. In Kambodscha war man da sogar so radikal, Lehrer einfach umzubringen. Nachdem der Aufstand 1953 von den Russen niedergeschlagen wurde, danach 1956 Ungarn wesentlich blutiger, sahen die Leute wohl auch die Nutzlosigkeit ein, solange die Russen jederzeit eingreifen würden. Das führte zur Massenflucht, bis man die Mauer baute, "um sich vor den bösen Imperialisten zu schützen".

In einer Demokratie oder zumindest einem Staat, der von seinen Bürgern als solche empfunden wird, ist das Interesse an Politik wesentlich geringer. Deshalb besteht da auch die Gefahr, dass klammheimlich die Rechte immer mehr beschnitten werden. Ich behaupte, dass in der damaligen DDR ein Achtjähriger deutlich mehr mit Politik befasst war als mancher Achtzehnjährige in der BRD.
 
In einer Demokratie oder zumindest einem Staat, der von seinen Bürgern als solche empfunden wird, ist das Interesse an Politik wesentlich geringer.
Ich habe so meine Probleme mit dem Begriff 'Demokratie'. Denn das ist der Querschnitt des Volkes. Und dieser denkt einfach kurz. Man schaue sich alleine nur an, wie die Masse sich für kurzlebige Konsumgüter verschuldet. Da könnte man von dieser Masse wohl sicher nicht erwarten, ausgerechnet eine Partei mit solidem Finanzplan zu wählen.
Die Rentner interessiert oftmals nur sehr primär die Rentenhöhe, und nicht die auf Kindern und Enkeln drückende Abgabenlast. Den 'Jungschen' widerum ist die Rente schnuppe, sofern die RV etwas sinkt und 5€ mehr in der Tasche bleiben. Bestenfalls die MidAger denken an beides und wägen wirklich ab. So oder so ähnlich ist es wohl jedoch in fast allen Belangen, so dass selbst eine echte und faire Wahl incl. eingehaltener Wahlversprechen bei weitem nicht zwangsläufig zu einem wirklich sinnvollen Ergebnis führen würde. Dafür halte ich weite Teile der Massen einfach für zu degeneriert und, wenn überhaupt, in weitaus zu kurzen Zeiträumen denkend.
 
OT: Esst mehr Mist!!!
Millionen Fliegen können sich nicht irren!!
OT Ende
( da ist zwar was Wahres dran, aber so alleine ist der Spruch zynisch und zeugt nicht von Beachtung des 1.Artikels des sogenannt aber auch Grundgesetzes)
 
NaJa, mal davon ab, dass 'die Masse' grundsätzlich nicht durch besondere 'Weitsicht' glänzt (siehe 1933, siehe DDR, ...), ist sie aktuell natürlich auch ganz klar in die entgegengesetzte Richtung konditioniert. Wenn man mit dem Aufwand, mit welchem den Massen seit Jahren der kurzfristige Konsum direkt per Trichter in's (Rest)Hirn gegossen wird, auf das Verständnis für eine solide familiäre wie auch staatliche Finanzpolitik hin arbeiten würde, könnte man dort jedoch mit Sicherheit deutliche Verbesserungen in Bewußtsein und Verständnis erzielen.
 
. Dafür halte ich weite Teile der Massen einfach für zu degeneriert und, wenn überhaupt, in weitaus zu kurzen Zeiträumen denkend.

ja, toll. Und soll da jetzt einer kommen, der 'den Massen' zeigt wo es lang geht? Ist nicht wirklich eine gute Idee, gelle?
 
............ Mich und die meisten Menschen interessiert aber das Jetzt und Heute, nicht das Geschichtsbuch im Jahr 2312.
.......................

Gruß Frank

Leben im >Jetzt und Heute< finde ich völlig o.k. !
Bleibt zu bedenken >woher komme ich ?< und letztendlich >wohin soll die Reise gehen ? <


NaJa, mal davon ab, dass 'die Masse' grundsätzlich nicht durch besondere 'Weitsicht' glänzt (siehe 1933, siehe DDR, ...), ist sie aktuell natürlich auch ganz klar in die entgegengesetzte Richtung konditioniert. Wenn man mit dem Aufwand, mit welchem den Massen seit Jahren der kurzfristige Konsum direkt per Trichter in's (Rest)Hirn gegossen wird, auf das Verständnis für eine solide familiäre wie auch staatliche Finanzpolitik hin arbeiten würde, könnte man dort jedoch mit Sicherheit deutliche Verbesserungen in Bewußtsein und Verständnis erzielen.

Es ist doch eine persönliche Entscheidung für welchen Lebensweg man sich entscheidet.
Die "Masse" besteht nach mein Dafürhalten heutzutage aus in die "Vereinzelung" getriebenen Individuen-
Dies macht die "Masse" lenkbar, da sich selbige nicht über die Möglichkeiten "gemeinsamer Aktionen" bewußt ist.
Teile und herrsche - wie im alten Rom, klappt auch heutzutage solange Brot und Spiele ( SAAB :rolleyes:) zur Verfügung stehen.

Gruß->
 
ja, toll. Und soll da jetzt einer kommen, der 'den Massen' zeigt wo es lang geht? Ist nicht wirklich eine gute Idee, gelle?

Davon redet keiner. Aber durch die kontroverse Diskussion kann der eine oder andere neue Erkenntnisse gewinnen, sofern man ihn aus seiner Lethargie aufrütteln kann. Leute wie Hitler, Stalin oder Ulbricht hatten nur deshalb für eine gewisse Zeit Erfolg, weil das Volk zu träge, zu feige oder zu gleichgültig war. Eine Minderheit profitiert und diese ist dafür sehr aktiv.

Niemand hat die Weisheit für sich gepachtet. Es gibt auch keine Patentrezepte. Aber muss man deshalb alles als gottgegeben (richtiger: parteigegeben) hinnehmen? Es gehört auch eine gewisse Portion Provokation dazu, wobei jeder für sich entscheiden muss, wie drastisch diese sein soll, um überhaupt eine Diskussion in Gang zu bringen. Da reicht es nicht zu sagen: Hallo, lieber Politiker. Da sollten wir uns mal zusammensetzen und ein gutes Gespräch führen. Vielleicht muss man etwas karikieren und übertreiben, etwas Satire à la Scheibenwischer (schade drum!). Die heutigen Unterhaltungscomedians sind leider auch zu weichgespült.

Und was die Demokratie angeht, kommt das aus dem Griechischen und heißt Volksherrschaft. Dass die Kommunisten die "Volksdemokratie" als Wort kreiert haben, zeigt schon deren Verblödungsgrad. Ist genauso bescheuert wie Grundprinzip usw. Ein Volk besteht nun mal aus Individuen. Also ein paar Millionen Einzelmeinungen müssen per Abstimmung zu Mehrheitsentscheidungen führen. Das Ergebnis ist nicht immer perfekt, wird aber zumindest von der Mehrheit getragen. Voraussetzung sollte sein, dass die Wähler wissen was sie tun.

Die Demokratie, sofern eine Regierungsform tatsächlich diesen Namen verdient, ist der beste Kompromiss. Leider ist sie langsam und nicht immer gibt es Resultate. Aber alle Alternativen sind schlechter. Ideal wäre eine Diktatur mit einer hyperintelligenten Führungsriege, die ihre Macht nicht missbraucht, sondern völlig uneigennützig für ihr Land und Volk arbeitet. Aber so etwas gibt es leider nicht. Sobald jemand Macht besitzt, wird er sie auch missbrauchen. Das merken gerade die Ägypter, die sich wohl insgeheim schon ihren abgesetzten Big Boss zurückwünschen. Vom Regen in die Traufe ...
 
In einem Bundesland, in dem ein Airport nach einem Waffenschieber, Schmiergeldeinsammler und Austräger (...sowie nebenberuflichem Ministerpräsidenten...) benannt wurde, sollte eigentlich ausnahmslos *alles* möglich sein. Egal, ob mit und ohne Senat - der Eintritt eines Todesfalles muß ja nicht zwingend gesetzlich abgesichert und in der Verfassung verankert sein, um deshalb dennoch fallweise und unvermutet bedauerlicherweise auftreten.

Namensgebung ist das eine, Anwendung das andere. Keiner spricht bei uns vom FJS Flughafen, nicht einmal der Flughafen selbst.
 
@alle Fredteilnehmer, erst mal sorry für die Abwesenheit, war mal ein paar Tage ohne Internet (wohne nicht in der Stadt, bin also T-Offline)

Hmm, das der Fred sich so entwickelt, hätte ich ja mal nicht wirklich geglaubt! Aber sei es drum, politische Teilnahme freut mich! Sofern sie in gewissen Grenzen kontruktiv, auch radikal, aber immer nach vorn gerichtet ist.

Zum einen möchte ich einige Dinge klarstellen. Ja, das "Sie" war volle Absicht, es sollte ein wenig provozieren und zur Teilnahme anregen! Eine persönliche Freund-Feinschaft hege ich mit Josef_Reich nicht! Mir (!) ging nur darum, mal ein wenig Kontur in's laue Lüftchen zu bringen und das hat ja auch gut funktioniert! Hier wurden die Hosen weitesgehend runtergelassen, mit etwas radikal anmutender Meinung zuweilen, aber diskusionsfähig! Also alles prima! Übrigens ist die DDR schon halb so lang Geschichte, wie sie gedauert hat.
Lernen wir aus den Fehlern und ziehen die Konsequenzen? Wohl eher nicht, leider! Politischen Klüngel, Vorteilsnahme, politischen Druck und Berufsverbote gibts ja wohl immer noch!

Nun zu "meinen Hosen" sozusagen: Nach querlesen des Fred's fallen mir weitere diskusionsfähige Fragen ein.

Was ist unsere Demokratie wirklich? (Starke/Mehrheit gegen Schwache/Minderheit- auch global betrachtet)
Verzetteln wir uns mit Absicht in Provinzpolitik, um den Blick auf's "Große Ganze" nicht riskieren zu müssen? (Schulden statt Bildung für unsere Kinder, oder wer braucht Stuttgart 21 oder FH Brandenburg)
Was machen unsere Jungs in Afganistan, Bosnien und den anderen mal nicht genannten Kriegsschauplätzen?
Warum ist Deutschland einer der größten Waffenlieferanten der Welt?
Warum verbrennen wir immernoch kostbares Öl in Fahrzeugen und Kraftwerken? (von der miesen Umweltbilanz mal ganz abgesehen)
uswusf

Da gibt es hunderte solcher Fragen, die mich und höchstens (!) FÜNFZIG Prozent unserer Bevölkerung (Wegen guter Bildungsqualität, Tendenz stark abnehmend!!) interessieren.
Der Rest: KEIN INTERESSE, KEINE AHNUNG, "WAS HASCHT GESACHT ALDER?" !! Fragt mal die Meinungsforscher und Studenten auf der Strasse mit den Umfragebögen! Haarsträubend!!

Und die ultimative Antwort auf die Frage nach dem "richtigen" Weg kenne ich leider nicht wirklich! Alle Regierungs und Gesellschaftsformen waren bei größeren Menschenmassen immer eine Art Diktatur!

Meine Meinung ist, dass Menschen (ich pauschalisier das mal, weil es wohl egal ist, ob dies Menschen aus Wladiwostok, Dallas, oder Kassel sind) ihre Lebensumstände nicht radikal ändern, solange sie im vermeindlichen Wohlstand leben. Wie der Wohlstandsbegriff definiert ist, ist regional sehr unterschiedlich.

Was soll also unsere Mitmenschen bewegen, sich zu bewegen? Offensichtlich ist alles so, wie es sein soll! Ich sehe keine massenhaften Demonstrationen für den Volksentscheid, viel bessere und kostenlose Bildung für alle, Kostenlosen ÖNV, Abschaffung von Niedriglöhnen, Mindestrente, das Verbot von Waffenexporten, die Umstellung aller deutschen Fahrzeuge auf Elektro/Wasserstoff/Hybridantrieb...uswusf.! Nix! Alle werden immer fetter und freuen sich auf den nächsten Urlaub auf Tenneriffa und das neueste Handy!
Klarstellung! Kein verteufeln unseres hart verdienten Lebensstandarts! Aber wie soll denn eine Gesellschaftsform aussehen in der alle nicht nur ausreichend Essen und Bildung (was ja schon mal utopisch ist) haben? Nein, alle die satt sind und Bildung haben wollen dann auch ein Auto, nen Haus und und und...... Wie soll das funktionieren?
Ich hab da noch keine echte Idee!

Grüße Balze
 
@alle Fredteilnehmer, erst mal sorry für die Abwesenheit, war mal ein paar Tage ohne Internet (wohne nicht in der Stadt, bin also T-Offline)

Hmm, das der Fred sich so entwickelt, hätte ich ja mal nicht wirklich geglaubt! Aber sei es drum, politische Teilnahme freut mich! Sofern sie in gewissen Grenzen kontruktiv, auch radikal, aber immer nach vorn gerichtet ist.

EIN ARSCHTRITT FÜR EINE PARLAMENTARISCHE SESSELPUPER-RATTE IST DEFINITIV NACH *HINTEN* GERICHTET.

Zum einen möchte ich einige Dinge klarstellen. Ja, das "Sie" war volle Absicht, es sollte ein wenig provozieren und zur Teilnahme anregen! Eine persönliche Freund-Feinschaft hege ich mit Josef_Reich nicht! Mir (!) ging nur darum, mal ein wenig Kontur in's laue Lüftchen zu bringen und das hat ja auch gut funktioniert!

WENN DU KONTUREN BRAUCHST, DANN FALTE DEINEN MONITOR UND MAL DIE SCHARFE KANTE MIT TIPPEX AN.

Hier wurden die Hosen weitesgehend runtergelassen, mit etwas radikal anmutender Meinung zuweilen, aber diskusionsfähig! Also alles prima! Übrigens ist die DDR schon halb so lang Geschichte, wie sie gedauert hat.

"RADIKAL" FÄNGT DA AN, WO DISKUSSION WEGEN ZWECKLOSIGKEIT BEREITS GEENDET HAT. SONST WÄR'S JA AUCH NUR BLAFASEL.

Lernen wir aus den Fehlern und ziehen die Konsequenzen? Wohl eher nicht, leider! Politischen Klüngel, Vorteilsnahme, politischen Druck und Berufsverbote gibts ja wohl immer noch!

WOLLEN WIR ÜBERHAUPT LERNEN - ODER AKZEPTIEREN WIR DIE SPD-FDP-CDU-CSU-BRAUNE-GRÜNE-ROSA-LINKE NICHT BEREITS SCHON ALS "FÜHRER 2.0" - DEM WIR WILLENLOS HINTERHERTROTTEN...?

Nun zu "meinen Hosen" sozusagen: Nach querlesen des Fred's fallen mir weitere diskusionsfähige Fragen ein.

HOFFENTLICH HAST DU ZUMINDEST DEINE HOSE NICHT "QUER" AN.

Was ist unsere Demokratie wirklich? (Starke/Mehrheit gegen Schwache/Minderheit- auch global betrachtet)

UNSERE DEMOKRATIE IST EINE ILLUSION - VORGEHÄUCHELTE SCHEIN-MITBESTIMMUNG.

Verzetteln wir uns mit Absicht in Provinzpolitik, um den Blick auf's "Große Ganze" nicht riskieren zu müssen? (Schulden statt Bildung für unsere Kinder, oder wer braucht Stuttgart 21 oder FH Brandenburg)

IN PROVINZPOLITIK KANN MAN SICH NICHT VERZETTELN, SONDERN HÖCHSTENS VERSUMPFEN.

Was machen unsere Jungs in Afganistan, Bosnien und den anderen mal nicht genannten Kriegsschauplätzen?

KRIEG SPIELEN - UND VORHANDENES MATERIAL VERBALLERN, DAMIT AUCH KÜNFTIG DIE RÜSTUNGSINDUSTRIE IHREN ALLERNEUESTEN SCHEISS VERKAUFEN KANN.

Warum ist Deutschland einer der größten Waffenlieferanten der Welt?

DURCH DEN GESCHÄFTSSINN EINIGER WENIGER GEWISSENLOSEN ARSCHGESICHTER.

Warum verbrennen wir immernoch kostbares Öl in Fahrzeugen und Kraftwerken? (von der miesen Umweltbilanz mal ganz abgesehen)
uswusf

WEIL WASSER NICHT BRENNT.

Da gibt es hunderte solcher Fragen, die mich und höchstens (!) FÜNFZIG Prozent unserer Bevölkerung (Wegen guter Bildungsqualität, Tendenz stark abnehmend!!) interessieren.
Der Rest: KEIN INTERESSE, KEINE AHNUNG, "WAS HASCHT GESACHT ALDER?" !! Fragt mal die Meinungsforscher und Studenten auf der Strasse mit den Umfragebögen! Haarsträubend!!

DIE FLÄCHENDECKENDE VERBLÖDUNG IST ABSOLUT OK - WEIL POLITISCH GEWÜNSCHT.

Und die ultimative Antwort auf die Frage nach dem "richtigen" Weg kenne ich leider nicht wirklich! Alle Regierungs und Gesellschaftsformen waren bei größeren Menschenmassen immer eine Art Diktatur!

SOWAS KANN SELBST IM KLEINEN PASSIEREN - WENN DU BEIM HEIRATEN DIE FALSCHE FRAU ERWISCHST.

Meine Meinung ist, dass Menschen (ich pauschalisier das mal, weil es wohl egal ist, ob dies Menschen aus Wladiwostok, Dallas, oder Kassel sind) ihre Lebensumstände nicht radikal ändern, solange sie im vermeindlichen Wohlstand leben. Wie der Wohlstandsbegriff definiert ist, ist regional sehr unterschiedlich.

FAULHEIT FRISST HIRN.

Was soll also unsere Mitmenschen bewegen, sich zu bewegen? Offensichtlich ist alles so, wie es sein soll! Ich sehe keine massenhaften Demonstrationen für den Volksentscheid, viel bessere und kostenlose Bildung für alle, Kostenlosen ÖNV, Abschaffung von Niedriglöhnen, Mindestrente, das Verbot von Waffenexporten, die Umstellung aller deutschen Fahrzeuge auf Elektro/Wasserstoff/Hybridantrieb...uswusf.! Nix! Alle werden immer fetter und freuen sich auf den nächsten Urlaub auf Tenneriffa und das neueste Handy!

ALLES SOWEIT OK - WENN MAN DABEI GLEICHZEITIG DIE SPORTSCHAU SEHEN KANN.

Klarstellung! Kein verteufeln unseres hart verdienten Lebensstandarts! Aber wie soll denn eine Gesellschaftsform aussehen in der alle nicht nur ausreichend Essen und Bildung (was ja schon mal utopisch ist) haben? Nein, alle die satt sind und Bildung haben wollen dann auch ein Auto, nen Haus und und und...... Wie soll das funktionieren?

EGAL. HAUPTSACHE "GOLDMAN SUCKS" VERDIENT DARAN.

Ich hab da noch keine echte Idee!

KEIN PROBLEM - PLANLOS GEHT DIE WELT UNTER.

Grüße Balze

Einfach dazwischengehämmert...
 
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