siehe posting hier.... http://www.saab-cars.de/showthread.php?p=116964#post116964

das ist starker tobac

wir sollten uns solidarisieren !!

Die "Vorabprüfung" bezieht sich auf Foren, bei denen Verwechslungsgefahr zu redaktionellen Inhalten bestehen kann (bei Heise ist das so).

 

Das dürfte hier wohl sicher nicht der Fall sein ....

 

http://www.dr-bahr.com/haftung-fuer-foreneintraege-auswirkungen-des-heise-urteils.html

Abwarten und Tee trinken...und sehen, wie es ausgeht...

Na ja.. in Ruhe Tee trinken kann ich dabei nicht..

Denn: Zitat e-recht :"Denn sollte das Urteil des Hamburger Landgerichts ständige Rechtsprechung werden, würde dies für Forenbetreiber zu einem nicht mehr kalkulierbaren Risiko führen. "

 

Solche Urteile können das Leben im Forum schon arg erschweren..

Aber es gibt ja schon Urteile die hoffen lassen...

 

"Erst wenn dem Betreiber anonym eingestellte rechtswidrige Postings bekannt sind, ist er verpflichtet, diese zu entfernen.

Das Gericht sieht jedoch bei der Entfernungspflicht eine Ausnahme, wenn es sich dabei um ein Meinungsforum handelt. Die Richter vergleichen den Austausch von Meinungen in Foren mit Live-Diskussionen im Fernsehen und verweisen auf das berühmte “Panorama-Urteil”.

Der BGH hatte damals festgestellt, dass das Fernsehen im Rahmen einer Diskussionssendung als Markt der Meinungen auftrete und der Fernsehsender als Veranlasser und Verbreiter der Äußerungen nicht in Anspruch genommen werden kann." ....

 

Quelle: www.e-recht.de

 

Der Fall Supernature bei e-recht: www.e-recht.de

 

Wollen wir mal hoffen das es gut ausgeht...

 

Gruß Katte

ist wohl nicht gut ausgegangen....

 

 

LG Hamburg: Forenbetreiber haften für fremde Inhalte

 

edit: Stellungnahme von Supernature

 

Auszug daraus:

...

Vielmehr stuft das Gericht Internetforen generell als redaktionell gestaltete Angebote(!)

ein. Alle Beiträge gelten laut Urteilsbegründung als "eigene Information, die der Betreiber

zum Abruf bereit hält" - unabhängig davon, ob der Betreiber selbst oder eine dritte

Person diese Beiträge verfasst hat.

Eine Befreiung von der Haftung sei nur möglich, wenn sich der Betreiber von einer

Äußerung ausdrücklich distanziert - und zwar nicht pauschal, sondern ausdrücklich und

konkret im Einzelfall.

...

Zusammenfassend kann man sagen:

Nach Ansicht der Hamburger Richter haftet der Betreiber einer Internetseite für

deren Inhalt - völlig gleichgültig, durch wen diese Inhalte generiert werden.

Sämtliche Inhalte sind zu kontrollieren und zu überwachen, darüber hinaus hat der

Betreiber aktiv nach potenziellen Rechtsverletzungen zu forschen.

...

Ein wenig überspitzt darf man dazu sagen: Vorsichtige Forenbetreiber tun gut daran, ihr Forum komplett in die Tonne zu treten, um nicht in Grund und Boden geklagt zu werden. Das ist schon arg an der Grenze...

LG HH: Deren Urteil im FDall von Heise wurde vom OLG ja auch zu großen Teilen kassiert (zumindest, was die Bebründung und damit die 'Allgemeinwirkung' angeht).

Interessant finde ich viel eher, daß selbst das doch recht regide LG "Aussagen wie "... kann dir sagen das die [...] ne Betrügerfirma ...", "... dass du diesen Pennern auf den Leim gegangen bist ..." " offenbar

als rechtlich nicht relevant erachtet. Daß dies ganz normale, von der freien Meinungsäußerung gemäß GG gedeckte Aussagen sind, ist offenbar selbst dort allen klar (nur ein paar hypervorsichtigen Naturen hier im Forum nicht - daher mein Standardhinweis: eine diesbezügliche juristische 'Grundschulung' halte ich für Mod's für überaus sinnvoll)

René, nicht jeder verwendet gerne so viel Zeit darauf, ein Thema bis zum endgültigen Ende zu bestreiten (d. h. diskutieren als auch rechts-streiten). Die Gerichte kriegen eh schon zu viele sinnlose Klagen ab usw., es ist also besser, derartigen Stress ganz am Anfang zu verhindern.

 

Ich frag mich ja eh schon, wie es überhaupt zu dem obigen Rechtsstreit kommen konnte. Da musste wohl jemand sein angenommenes Recht mit aller Gewalt auch schriftlich zugesichert bekommen.

Das ist mal wieder typisch deutsche Rechtsprechung !

Wenn ein User was schreibt den Admin verknacken, weil er nicht rechtzeitig zenziert.

Wir haben ja auch keine anderen Probleme in diesen Land !

Da sitz ein deutscher Richter bei Gericht und will für ne Nummer mit der Verlobten des Angeklagten, das Urteil zu Ihren Wünschen fällen. Ist nur ne Kammer niedriger versetzt worden. Bayrischer Polizist löscht Strafmandate usw der Fc. Bayern Spieler und Funktionäre aus dem Polizeicomputer , Er ist auch noch im Dienst. Gegen 50 deutsche Bürgermeister wurde im Jahre 2006 ein Ermittlungsverfahren wegen Bestechung oder Vorteilsnahme eröffnet , passiert doch auch nichts mit denen. Wie der Ex-Kanzler wirklich an seinen Gazprom Job gekommen ist , da schreiben wir mal lieber nix über, in diesen Forum.

 

PS: Wir sollten unsere Foren und Hauptwohnsitze nach Tacka - Tuga Land verlegen , dann haben wir Ruhe vor der deutschen Justiz.

Der Ansatz, eine andere TLD zu nutzen und einen 'nicht in Deutschland ansässigen Menschen' als Admin (also wohl auch Admin-C) einzusetzen, wäre sicher durchaus überlegenswert.

Welche 'Schlupfwege' gäbe es denn dann für die dt. Justiz noch?

 

Das mit dem Hauptwohnsitz ist demgegenüber nicht ganz so einfach. Und solange man physich in D lebt auch nicht wirklich hilfreich.

Naja, der deutschen Justiz im allgemeinen tust Du damit arges Unrecht.

 

Es gibt da aber ein bestimmtes Gericht in einer nicht naeher bekannten norddeutschen Hafenstadt, dasz von unseren Lehrkraeften nicht mehr wirklich ernst genommen wurde...

Das ist mal wieder typisch deutsche Rechtsprechung !

 

hansp!!!! Wo ist Dein lustiger Link zu den laws?? :biggrin:

 

Da sitz ein deutscher Richter bei Gericht und will für ne Nummer mit der Verlobten des Angeklagten, das Urteil zu Ihren Wünschen fällen. Ist nur ne Kammer niedriger versetzt worden.

 

Aha! Is ja interessant! Ist das "typisch" "nix-blick, aber rummotz"? Ein/e deutsche/r Richter/in KANN NICHT VERSETZT WERDEN!! Art.97 GG: "...unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen." und in Absatz 2 sind absolut extrem enge Grenzen gezogen (Verstoß gegen GG oder verfassungsmäßige Ordnung) - die praktisch nie erreicht werden - für Entlassung, Versetzung,...!

 

Und "Kammer niedriger" gibt's schon mal gar nicht! Wenn's Kammern gibt, ist's LG und da von einem "Angeklagten" die Rede ist, geht's um Strafrecht, da gibt's kleine und große Kammern, da geht's dann aber nicht um "höher" oder "niedriger", sondern um den Geschäftsverteilungsplan und die Zuständigkeit für 1.Instanz oder Berufungssachen!!!

 

...dann haben wir Ruhe vor der deutschen Justiz.

 

Baust Du so viel Bockmist, dass Du mit der dauernd zusammen rasselst?

 

 

Schöne Grüße von einer zur richtigerweise (!!) als (häufig) seltsam bezeichneten Berufsgruppe Gehörenden, die sich aber über uninformierte Leute aufregt, einschließlich großer (!!) deutscher Zeitungen, die bei einer Familienrichterin schreiben, sie sei "versetzt" worden usw.

na, das nehmen wir mal nicht so genau. nicht jeder hat jura studiert, darf sich aber sehr wohl zu rechtsrelevanten themen äußern. den fall von dem "nummernschieber" kenne ich nicht, aber es wird womöglich wie in dem fall der frankfurter familienrichterin sein, daß sich richter/in und präsident/direktor über die tätigkeit in einer anderen kammer/abteilung "geeinigt" haben...

Naja, der deutschen Justiz im allgemeinen tust Du damit arges Unrecht.

Es gibt da aber ein bestimmtes Gericht in einer nicht naeher bekannten norddeutschen Hafenstadt, dasz von unseren Lehrkraeften nicht mehr wirklich ernst genommen wurde...

s.u., da ist das hier doch alles Kinderkram.

Ein/e deutsche/r Richter/in KANN NICHT VERSETZT WERDEN!! Art.97 GG: "...unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen." und in Absatz 2 sind absolut extrem enge Grenzen gezogen (Verstoß gegen GG oder verfassungsmäßige Ordnung) - die praktisch nie erreicht werden - für Entlassung, Versetzung,...!

Um so schlimmer, kann ich da nur sagen!

Der 'Nummernschieber' macht mir da noch die kleineren Sorgen. Und selbst die bisweilen zutage tretende Eigenwilligkeit eines hanseatischen LGs, ist noch nicht geeignet, in mir wirklich allertiefste Zweifel an der deutschen Justiz zu entwickeln. Wo allerdings Prügel in der Ehe mit Verweis auf den Koran als rechtens erkannt wird, gehen bei mir wirklich ALLE Lichter ENDGÜLTIG aus. Diese Richterin gehört eindeutig auch nicht 'versetzt', sondern VERKAUFT.

Ob nun versetzt oder berufen , der Richter hat scheiße gebaut und gehört entlassen mit Aberkennung aller Pensionsansprüche. Aber eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

 

Das mit Admin C mag gehen, dann sorgt der Staat eben dafür das die Seite in D nicht mehr angezeigt werden kann oder in Suchmaschinen ausgefiltert wird.

Das mit Admin C mag gehen, dann sorgt der Staat eben dafür das die Seite in D nicht mehr angezeigt werden kann oder in Suchmaschinen ausgefiltert wird.

Noch gibt's an der Stelle einen Unterschied zw. D und z.B. China, so daß ich DIESE Deine Bedenken NICHT teile.

na, das nehmen wir mal nicht so genau.

 

Na dann kann ich ja in Zukunft auch mit Informatikern über Computer und Programmieren und wat weiß ich diskutieren. Da wird mal wahnsinnig viel bei raus kommen. Ich finde eben, dass, wenn man keine Ahnung hat, man entweder den Mund halten oder zumindest nicht auf Bild-Zeitungsniveau Stammtischparolen verbreiten sollte! Andererseits kann ja eh jede/r tun und sagen, was er/sie will..

Mir geht einfach nur die Hutschnur hoch, wenn pauschal auf Grund Unkenntnis eine ganze Berufsgruppe als unfähig, zu doof, ungerecht oder was weiß ich noch dargestellt wird. Und das geht mir nicht nur mit "meiner Berufsgruppe" so, das gilt grundsätzlich (auch wenn "meine" offensichtlich sehr beliebtes Angriffsziel ist)! Beamte sind nicht unbedingt faul, Handwerker nicht immer dumm, Lehrer machen nicht alle nur Ferien, die Justiz ist nicht in jedem Fall auf der falschen Seite, ...

 

Wo allerdings Prügel in der Ehe mit Verweis auf den Koran als rechtens erkannt wird, gehen bei mir wirklich ALLE Lichter ENDGÜLTIG aus. Diese Richterin gehört eindeutig auch nicht 'versetzt', sondern VERKAUFT.

 

Aha. Dass das Urteil (das sowieso nie "gültig" wird, also Rechtskraft erlangt, da in die nächste Instanz gegangen wird, sich der Schaden also auf die Auffindbarkeit in Datenbanken unter dem Aktenzeichen beläuft, die Frau sich trotzdem scheiden lassen kann, getrennt leben kann usw.!!!) mit DER Begründung beim deutschen Verständnis nicht gerade auf Gegenliebe stößt, ist klar und meiner Ansicht nach auch völlig in Ordnung. Allerdings wird, sobald ein Richter bei ausländisch angehauchtem Sachverhalt die fremde Religion NICHT beachtet, auch gleich wieder rumgeschriehen! Also was nun?

Und wenn man unbedingt die Versetzbarkeit von Richtern haben will, dann kann man sich gleich die DDR und Diktaturen als Traumländer wieder her wünschen, dann könnte man nämlich zu Recht Bedenken bzgl. der deutschen Justiz haben! Wenn dann die jeweilige politische Richtung, einzelne Präsidenten von Gerichten mit ihren möglicherweise durchgedrehten Ansichten, wirtschaftliche Machtträger, ... überall reinpfuschen können, dann gut Nacht!

Und wenn man unbedingt die Versetzbarkeit von Richtern haben will, dann kann man sich gleich die DDR und Diktaturen als Traumländer wieder her wünschen, dann könnte man nämlich zu Recht Bedenken bzgl. der deutschen Justiz haben! Wenn dann die jeweilige politische Richtung, einzelne Präsidenten von Gerichten mit ihren möglicherweise durchgedrehten Ansichten, wirtschaftliche Machtträger, ... überall reinpfuschen können, dann gut Nacht!

 

...wie war das doch am anfang deines postings...??? wenn man keine ahnung hat usw... dem stimme ich voll zu! danke herr nuhr... nur beherzigen sollte man es dann auch selber... soviel zum anführen des rechtssystems der ddr - nicht falsch verstehen - ich wünsche sie mir nicht zurück!!! aber ich reagiere auch "allergisch", wenn leute, die dieses system nie wirklich live erlebt haben, sich aufschwingen, um zu urteilen oder gar zu verurteilen...

 

und wenn ich mir z.b. nur die steuergesetzgebung ansehe, dann habe ich recht wohl den verdacht, dass eben da auch zu einem nicht geringen anteil die wirtschaftlichen machtträger beeinflussend mitwirken...

...wie war das doch am anfang deines postings...??? wenn man keine ahnung hat usw... dem stimme ich voll zu! danke herr nuhr... nur beherzigen sollte man es dann auch selber... soviel zum anführen des rechtssystems der ddr - nicht falsch verstehen - ich wünsche sie mir nicht zurück!!! aber ich reagiere auch "allergisch", wenn leute, die dieses system nie wirklich live erlebt haben, sich aufschwingen, um zu urteilen oder gar zu verurteilen...

 

 

Versteh ich Dich jetzt richtig, dass Du die Rechtsprechung der ehemaligen DDR mit dem obigen Zitat für in Ordnung und gerecht und unabhängig darstellst? Ich hatte nämlich das Gegenteil behauptet..

 

Und nur weil beim Avatar einer Person das Alter 22 und aktueller Wohnort in Süd-/"West"deutschland steht, heißt das noch lange nicht, dass die Person von der DDR nichts weiß und keinen Kontakt hat/te. Nur dass ich sie nicht direkt persönlich und bewusst und in erwachsenem Alter erlebt hab' geht daraus hervor..

Na dann kann ich ja in Zukunft auch mit Informatikern über Computer und Programmieren und wat weiß ich diskutieren. Da wird mal wahnsinnig viel bei raus kommen. Ich finde eben, dass, wenn man keine Ahnung hat, man entweder den Mund halten oder zumindest nicht auf Bild-Zeitungsniveau Stammtischparolen verbreiten sollte!

 

ich bleibe dabei: als praktiker mußt du dich später im beruflichen alltag - egal ob als richter, staats- oder rechtsanwalt, verwaltungs- oder wirtschaftsjurist - tagtäglich mit jedem, regelmäßig mit juristischen laien unterhalten können und wirst auch tagtäglich mit juristischem halb- oder gar falschwissen konfrontiert. und das ist auch gut so, denn außerhalb des rechtswissenschaftlichen lehrstuhls (elfenbeinturm) wäre das ganze als l´art pour l´art wenig sinnvoll. die evolution profitiert bekanntlich von arbeitsteilung bzw. wechselseitigem zur-verfügung-stellen unterschiedlicher begabungen. deshalb erlaube ich mir hier im forum auch mit technikern zu diskutieren, obwohl sich bei meiner technischen minderbegabung ("wer zwei linke hände hat, studiert die rechte") wahrscheinlich dem einen oder anderen mitunter die fußnägel aufrollen. bis jetzt waren alle nett zu mir...

Versteh ich Dich jetzt richtig, dass Du die Rechtsprechung der ehemaligen DDR mit dem obigen Zitat für in Ordnung und gerecht und unabhängig darstellst? Ich hatte nämlich das Gegenteil behauptet..

 

...nein - tust du leider nicht!! das recht nicht gleich recht ist, muss ich dir ja nicht erklären. du wirst dies eher besser wissen als ich. aber es gibt eben ein strafrecht, ein arbeitsrecht, ein sozialrecht und und und... und diesbezgl. denke ich schon, dass man nicht "alles recht" über einen kamm scheren bzw. als begriff "recht" verallgemeinern kann und das einiges sogar besser war als es heute ist. und ja - ICH hatte schon verstanden, was du behauptet hast...

 

im übrigen - nenn mir bitte ein land oder eine staatsform, in der recht in seiner gesamtheit - objektiv gesehen - unabhängig ist... ein hehrer wunsch - mehr leider nicht...

 

 

Und nur weil beim Avatar einer Person das Alter 22 und aktueller Wohnort in Süd-/"West"deutschland steht, heißt das noch lange nicht, dass die Person von der DDR nichts weiß und keinen Kontakt hat/te. Nur dass ich sie nicht direkt persönlich und bewusst und in erwachsenem Alter erlebt hab' geht daraus hervor..

 

genau darum geht es - MEINER meinung nach kann man sich nur anmassen ein urteil zu fällen, wenn man eben DIREKT PERSÖNLICH UND BEWUSST erlebt hat... alles andere ist verfälscht!

 

wenn du z.b. noch nie im leben hummer gegessen hast, so kannst du sicher wissen, wie er aussieht, wo er vorkommt, wie er zubereitet wird, vielleicht sogar, wie er riecht - nur - du WEISST nicht, wie er schmeckt...

 

ich habe dir in keinster weise gewisse ddr-kenntnisse abgesprochen...

Versteh ich Dich jetzt richtig, dass Du die Rechtsprechung der ehemaligen DDR mit dem obigen Zitat für in Ordnung und gerecht und unabhängig darstellst?

Dies will er sicher nicht.

Aber er erwartet einfach, daß Du Dich dazu, eben weil Du hiervon und hierüber nur sehr eingeschränkte Kenntnis haben kannst, einfach nicht urteilst. Getreu Deiner eigenen Anforderung

Ich finde eben, dass, wenn man keine Ahnung hat, man entweder den Mund halten oder zumindest nicht auf Bild-Zeitungsniveau Stammtischparolen verbreiten sollte!...

Mir geht einfach nur die Hutschnur hoch, wenn pauschal auf Grund Unkenntnis ...

Im übrigen erinnern wir uns noch mal ganz kurz daran, daß wir hier in einem Autoforum sind. Und wenn hier ab heute alle die Klappe halten würden, welche nicht Autoschglosser gelernt oder Fahrzeugtechnik studiert haben, wird es für die Verbliebenen sehr einsam hier.

Jeder Mensch, also auch jeder Nicht-Jurist, wird tagtäglich mit einer ganzen Latte juristischer Fragen konfrontiert - meist eher unbewußt. Aber er muß sich ihnen stellen! Und ich denke, daß dann auch jeder Mensch das Recht hat, seine Sicht der Dinge darzulegen. Ein Rechtssystem, welches 'so toll' ist, daß auch einfache Betrachtungen hierzu nur Volljuristen möglich sind, gehört schlichtweg auf den Müllhaufen der Geschichte.

Ich finde eben, dass, wenn man keine Ahnung hat, man entweder den Mund halten oder zumindest nicht auf Bild-Zeitungsniveau Stammtischparolen verbreiten sollte!...

 

Richtig.

 

 

Im übrigen erinnern wir uns noch mal ganz kurz daran, daß wir hier in einem Autoforum sind.

 

Richtig.

[quote=René;195471Im übrigen erinnern wir uns noch mal ganz kurz daran, daß wir hier in einem Autoforum sind. Und wenn hier ab heute alle die Klappe halten würden, welche nicht Autoschglosser gelernt oder Fahrzeugtechnik studiert haben, wird es für die Verbliebenen sehr einsam hier.

Jeder Mensch, also auch jeder Nicht-Jurist, wird tagtäglich mit einer ganzen Latte juristischer Fragen konfrontiert - meist eher unbewußt. Aber er muß sich ihnen stellen! Und ich denke, daß dann auch jeder Mensch das Recht hat, seine Sicht der Dinge darzulegen. Ein Rechtssystem, welches 'so toll' ist, daß auch einfache Betrachtungen hierzu nur Volljuristen möglich sind, gehört schlichtweg auf den Müllhaufen der Geschichte.

 

d´accord!!!