In manchen Ländern gehen die Hüter der öffentlichen Ordnung radikaler vor als bei uns. Ein falsches Wort und Du landest u.U. sogar im Knast. Also ist es nicht gerade klug, sich mit denen anzulegen. Man kann natürlich solche Länder meiden und sein Urlaubsgeld dort verbraten, wo man als Gast willkommen ist. Selbst in der zivilisierten Schweiz gibt es so etwas wie Ausländerfeindlichkeit. Ein Bekannter fuhr in einem Pulk von Einheimischen über eine Landstraße und wurde als einziger herausgeholt, weil lt. Polizist viel schneller als erlaubt. Angeblich benötigt man dafür nicht mal eine Radarmessung, da ein CH-Polizist so "erfahren" ist, dass er die Geschwindigkeit eines Autos zuverlässig schätzen könne. Wenn er wirklich zu schnell war, ist das sein Fehler und Pech. Aber dann waren die anderen Eidgenossen auch zu schnell und diese durften weiter"rasen".

Ist halt die Frage, ob es vor Ort zu bezahlen ist, oder als Knolle nach D kommt. Wenn es hier vollstreckt werden soll, landet es im Zweifel natürlich vor einem dt. Gericht.

 

Auf Zahlungsaufforderungen nicht zahlen, bei MB sofort widersprechen, vor Gericht vom ADAC-Anwalt vertreten lassen. Was soll da dann ein dt. Richter tun?!

 

Im Falle von Österreich wird der Richter nachsehen ob die Forderung rechtskräftig ist, und das ist sie dann, wenn Du nicht vor einem österreichischen Gericht dagegen vorgegangen bist. Die "Tat" geht den deutschen Richter nichts an, dem geht es dann nur darum, ob Du der Republik Österreich in Österreich die Penunzen schuldest (Vollstreckungsabkommen).

 

Im Falle von Italien und allen weiteren Ländern außer Österreich wäre das zwar etwas anders, aber auch da entscheidet kein deutsches Gericht über irgendetwas, sondern die können Dich hier nicht belangen. Deswegen blechst Du dort aber auch immer gleich vor Ort oder die beschlagnahmen Deine Karre, genau so wie deutsche Polizisten das mit allen nichtösterreichischen Ausländern (darf man diese Bezeichnung diesem Zusammenhang benutzen, nicht dass 42 wieder....?) auch tun, weil man mit Ausnahme von Österreich im Ausland nicht vollstrecken kann.

Ich würds nicht drauf ankommen lassen.... viell. mit einem Glasfaserradiere den Strich vom Schein kratzen?!

 

oder vor einer Südfahrt einen kleinen schwarzen Strich aufs Nummernschild malen? Gaaanz unscheinbar, aber - wie Hallervorden zu sagen pflegte - "ist aber da".

 

 

http://dejure.org/gesetze/StGB/267.html

Nun kommt bloß nicht auf die Idee, deswegen Eure tollen DIN-Kennzeichen (falls wer noch eines hat - denn daher rührt der Strich!) gegen neue Bleche austauschen zu lassen, weil irgendwer meint, dass das dazugehören könnte.

 

Vielleicht ist das ja wichtig hervorzuheben:

Den Bindestrich gibt es erst seit verbindlicher Vergabe der Eurokennzeichenbleche nicht mehr!

Gibt es nicht das Vollstreckungsabkommen, jetzt gültig für die gesamte EU? Der vollstreckende Staat darf das Bußgeld behalten, da sich das ja irgendwie ausgleicht und Hin- und Herüberweisungen den bürokratischen Aufwand noch mehr erhöhen. Ich glaube nicht, dass die deutsche Behörde, die um Amtshilfe gebeten wird, die Rechtmäßigkeit eines italienischen Knöllchen anzweifelt oder gar das Ganze zurückweist. Und vor einem italienischen Gericht zu klagen, ist völlig zwecklos. Das ganze System hat mafiöse Strukturen und die arbeiten alle zusammen, um Dir noch mehr Geld aus der Tasche zu ziehen. Das reicht hin bis zum reinen Betrug mittels falscher Anschuldigung. Da war einer beim Teilemarkt in Padua, wohnte dort bei Freunden. Angeblich hätte er im Halteverbot in der Via XY geparkt. Hat er nicht, da er schnurstracks zu seinen Freunden fuhr und sein Auto nicht benutzt wurde. Irgendwer hatte sich sein Kennzeichen - wo auch immer - notiert und daraus einen Knöllchenstrafbestand konstruiert. Er war so blöd, dagegen zu klagen. Dann bekam er den Termin für die Gerichtsverhandlung genannt, musste nach Padua reisen (hin und zurück 1500 km). Auf dem Gericht sagte man ihm, der Richter hat "Schnupfen", er solle in 14 Tagen wiederkommen. Gegen solche Machenschaften bist Du machtlos. Da muss jeder für sich entscheiden, ob er künftig dennoch in einen solchen "Rechtsstaat" reisen möchte.

Gibt es nicht das Vollstreckungsabkommen, jetzt gültig für die gesamte EU?

 

Tatsache (eben ergoogelt), das ist seit letztem Jahr neu.

 

Nichts geändert hat sich allerdings an den eventuellen Einsprüchen:

Einwände gegen den Tatvorwurf und die Ahndung können ausschließlich im Erkenntnisverfahren des Tatortlandes im Rahmen des dort vorgesehenen Rechtswegs vorgebracht werden.

Zudem müssen die dort geltenden Rechtsbehelfsfristen eingehalten werden. Im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens durch das BfJ wird die materielle Rechtmäßigkeit der der Vollstreckung zugrundeliegenden Ahndung nicht mehr geprüft. [/Quote]

 

- - - Aktualisiert - - -

 

Das Landratsamt Tübingen empfiehlt übrigens offiziell, generell nicht zu zahlen und ggf. das Auto eben beschlagnahmen zu lassen und mit dem Zug oder Mietwagen nach Hause zu fahren.

Angeblich wurde mit Beschlagnahme des Autos gedroht, falls jemand nicht sofort zahlen wollte. Das Landratsamt empfiehlt trotzdem, nicht zu zahlen, sondern einen schriftlichen Bescheid zu verlangen. [/Quote]

 

Quelle: http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/tuebingen_artikel,-Trotz-Bindestrich-nicht-zahlen-_arid,183820.html

http://dejure.org/gesetze/StGB/267.html

Das ist schon klar. Nur... wer weisst mir nach, dass es nicht durch "irgendwas" abgekratzt wurde....

 

Und... würdest Du eine EUR500,- Strafe in Kauf nehmen aus der Du uU nicht rauskommst, wenn es einfacher und kaum nachweisbar geht ?

 

Das mit dem Strich Nachmalen ist natürlich was anderes.

Ein abgekratzter Bindestrich ist und bleibt Urkundenfälschung, ob es nachgewiesen werden kann, steht auf einem anderen Blatt. Nur das auf jeden Fall entstehende Affentheater ist es nicht wert. Und man kann den Strich sicher nicht so wegkratzen, dass man es nicht sieht. Also hat man nichts gewonnen. Da ist es wirklich einfacher, dieses Dokument kostenlos neu ausdrucken zu lassen.

 

Derartige Vorschläge können im schlimmsten Fall als Aufruf zu strafbaren Handlungen geahndet werden. Deshalb würde ich nicht zu illegalen Aktionen raten. Das Ganze ist zwar mal wieder lächerlich und zeigt, dass uns diese Sch...bürokraten das Leben schwer machen. Sozusagen Diktatur der Paragrafenreiter. Aber leider kann man sich in D ja nur rein theoretisch bei Wahlen wehren. Was aber die Gewählten dann machen, entzieht sich unserem Einfluss. Und die an sich schöne Europaidee hat auch die Kehrseite der Medaille: Eine Art Verdoppelung der Bürokratie!

Fragt sich wo mehr Affentheater entsteht.... Prego Prego oder beim fehlenden Bindestrich, den eh keiner bemerkt??????

 

Für den Fall, dass man ein neues Dokument bekommen kann, ist das sicherlich die beste Lösung, nur so wie ich das verstehe sehen das nicht alle StVA ein?!

Falls das halbbankrotte Länder wie Italien als willkommene Einnahmequelle entdecken und im großen Stil Touristen abzocken, werden die sich die Papiere sehr genau anschauen. Ist doch noch die Genugtuung dabei, ausgerechnet den Merkelianern eines auszuwischen.

 

Wenn eine Zulassungsstelle querschießt, kann man sehr wohl gegen die vorgehen. Bei einer Behörde im Ausland ist dagegen die Chance gleich Null. Man müsste mal beim KBA anfragen, ob es nicht eine Bestätigung als Download gibt, die man gleich mitnehmen könnte.

Habe gestern mal eine Bekannte gefragt, die auf der Zulassungsstelle im Landkreis Esslingen arbeitet. Neues Dokument nur gegen Bares und auch trotz des Bindestrichtheaters z.Zt. nicht anders geplant.

 

Ich fahre seit bald 16 Jahren 1-2x jährlich durch Österreich nach Ungarn in Vadder´s Ferienhaus an der Donau. Weder in Ö, noch in H hat jemals ein Uniformierter was von mir gewollt und ich glaube nicht, dass sich die Ösis nun auf die Lauer legen und auf Striche geiern. Den Ösis traue ich mehr Verstand und Gefühl für Verhältnismäßigkeit zu als den Brüdern südlich der Alpen. Aber da fahre ich sowieso nie und nimmer hin.

Ich halte das immer noch für eine Sommerloch-Geschichte.

Ich fahre seit bald 16 Jahren 1-2x jährlich durch Österreich nach Ungarn in Vadder´s Ferienhaus an der Donau. Weder in Ö, noch in H hat jemals ein Uniformierter was von mir gewollt und ich glaube nicht, dass sich die Ösis nun auf die Lauer legen und auf Striche geiern. Den Ösis traue ich mehr Verstand und Gefühl für Verhältnismäßigkeit zu als den Brüdern südlich der Alpen.

Es gibt überall "sodde ond sodde", auch bei den Öschis und offensichtlich ist es da ja auch schon vorgekommen!

 

Bislang hatte wohl einfach noch keiner entdeckt, dass man da abkassieren kann, die Fälle sind ja allesamt aus jüngster Zeit.

 

Das Perfide daran ist, dass der momentane Presserummel das gezielte Abzocken erst ermöglicht! Kein Sherrif sieht ja von Außen, ob Du einen Bindestrich in den Papieren hast oder nicht, jetzt kann aber ein diensteifriger Sternchenjäger mal nen Abend lang googeln, aus der Presse und diversen Automobil-Foren fischen, welche Landratsämter nen Bindestrich drin haben und ne Liste mit den entsprechenden deutschen KFZ-Ortskennzeichen rundfaxen. Dann sieht jeder Dorfbulle in einem Alpendorf sofort, dass er bei Dir zu 99% Kasse machen kann wenn er Dich rauswinkt.

...und falls die Bußgelder in Öschiland ebenso wie in Deutschland in die Gemeindekasse fließen, findet sich mit Sicherheit auch der eine oder andere kleine Ort, dessen Bürgermeister nun eine glorreiche Idee hat, wie er die längst überfällige Renovierung des Feuerwehrhauses finanzieren kann bei 250 Euro "Wegzoll" von jedem "Piefke".

Wenn eine Zulassungsstelle querschießt, kann man sehr wohl gegen die vorgehen.

Und das meinst Du ernst ?

Kleines Update von der Bergstraße: die Bürgerbüros und die Zulassungsstelle stellen neue Zulassungsbescheinigungen Teil 1 ohne Strich aus, es wird keine Gebühr erhoben.

Kleines Update von der Bergstraße: die Bürgerbüros und die Zulassungsstelle stellen neue Zulassungsbescheinigungen Teil 1 ohne Strich aus, es wird keine Gebühr erhoben.

Auf derart bürgerfreundliches Verhalten wird man hier im Hauptwrack (© aero94) wohl ewig warten dürfen.

Gerade mal gefragt:

 

Zulassungsstellen im MKK stellen auch neue Zulassungsbescheinigungen ohne Bindestrich aus, kostenfrei.

Meine Anfrage an das KVA Berlin

 

"Sehr geehrte Damen und Herren!

Durch die Medien geht die Meldung, daß die von Ihnen ausgestellten KFZ Scheine im südlichen Ausland so nicht akzeptiert werden und mit bis zu 500 € Strafe belegt werden. Wie Sie vielleicht schon gehört haben, handelt es sich darum, daß der Bindestrich im KFZ Schein nicht auf dem EU Kennzeichen auftaucht.

Da ich öfter in diesen Ländern zu tuen habe, möchte ich anfragen, wie das Problem gelöst werden kann?

M.f.Gr."

 

wurde so beantwortet

"auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass das Kennzeichen in der Zulassungsbescheinigung mit oder ohne Trennungsstrich geschrieben sein kann. Beide Schreibweisen sind gleichberechtigt gültig. Dies hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) gegenüber den Ländern noch einmal ausdrücklich klargestellt und insofern das Auswärtige Amt gebeten, die EU und EWR- Staaten noch einmal entsprechend zu unterrichten.

Mit freundlichen Grüßen"

Dies wäre (!) ja im Prinzip (!) sogar der richtige Ansatz, wenn (!!!) dies denn so funktionieren würde (!) und damit eine Neuausstellung nicht mehr erforderlich wäre (!).

 

Hierbei verschanzt sich aber wohl eher die Berliner Zulasse dahinter.

Dies wäre (!) ja im Prinzip (!) sogar der richtige Ansatz, wenn (!!!) dies denn so funktionieren würde (!) und damit eine Neuausstellung nicht mehr erforderlich wäre (!).

 

Hierbei verschanzt sich aber wohl eher die Berliner Zulasse dahinter.

 

...langsam kann ich es echt nicht mehr hören! nein - auch ich bin - und das weisst du - kein wirklicher fan unserer ämter und behörden. aber dieses ewige dissen derer, dann noch ohne wirklichen grund, denn deine verschanzungs-annahme ist ja nun lediglich reine theorie und keine praktische erfahrung, läuft langsam gefahr, satirecharakter anzunehmen...

Meine Striche sind jetzt verschwunden, es bedurfte aber einer Charmeoffensive, weil natürlich die Bürgerbüros noch nichts von der Abgelegenheit gehört hatten.

wenn die Aussage des KVA Mitarbeiters so stimmt, wäre die Erhebung von Strafgeldern in den entsprechenden Ländern pure Willkür, die es ja auch bei anderen Sachverhalten gibt. Dagegen kann eine deutsche Behörde erstmal nichts machen. In Gesprächen mit ausländischen Autofahrern erfährt man, daß diese deutsche Polizeimaßnahmen oft auch als ausländerfeindliche Willkür ansehen. So z.B. ein CZ Wagen, bei dem abgefahrene Reifen moniert wurden - er aber meinte, das sei seine Sache und solange niemand geschädigt wurde, er von der dt. Polizei auch nicht belangt werden dürfe . . .

Und wenn die Aussage so stimmt, verstehe ich das Amt auch so, daß eine dt. Behörde nicht von z.B. einer italienischen Behörde vorgeführt werden möchte.

wenn die Aussage des KVA Mitarbeiters so stimmt, wäre die Erhebung von Strafgeldern in den entsprechenden Ländern pure Willkür, die es ja auch bei anderen Sachverhalten gibt. Dagegen kann eine deutsche Behörde erstmal nichts machen. In Gesprächen mit ausländischen Autofahrern erfährt man, daß diese deutsche Polizeimaßnahmen oft auch als ausländerfeindliche Willkür ansehen. So z.B. ein CZ Wagen, bei dem abgefahrene Reifen moniert wurden - er aber meinte, das sei seine Sache und solange niemand geschädigt wurde, er von der dt. Polizei auch nicht belangt werden dürfe . . .

Und wenn die Aussage so stimmt, verstehe ich das Amt auch so, daß eine dt. Behörde nicht von z.B. einer italienischen Behörde vorgeführt werden möchte.

 

Zwischen abgefahrenen reifen und einem fehlendem Bindestrich sehe ich dann doch nen Unterschied...

Und wenn die Aussage so stimmt, verstehe ich das Amt auch so, daß eine dt. Behörde nicht von z.B. einer italienischen Behörde vorgeführt werden möchte.

Ist ja alles richtig und verständlich. Nur eben leider nicht im Sinne derjenigen, welche darunter am Ende zu leiden haben. Und dass die Striche in der Zulassung, aber nicht auf den Schildern stehen, ist nach dt. Recht ja wohl ohne jeden Zweifel korrekt.

 

Auf der anderen Seite ist es doch aber auch krank, ein Kennzeichen in die Zulassung zu drucken, welches so gar nicht (mehr) existiert und womit man dann ja am Ende auswärtiger diesbezüglicher Willkühr doch erst Tür und Tor öffnet.

 

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Zwischen abgefahrenen reifen und einem fehlendem Bindestrich sehe ich dann doch nen Unterschied...

Vollste Zustimmung!

 

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... aber dieses ewige dissen derer, dann noch ohne wirklichen grund, ...

Würde ich nie tun.

Kann natürlich auch einfach sein, dass Du mit der Jüterboger bisher recht wenig zu tun hattest, und daher andere als die meinigen Erfahrungen damit besitzt.

 

...denn deine verschanzungs-annahme ist ja nun lediglich reine theorie und keine praktische erfahrung, ...

Wieso Annahme? Ich bezog mich damit ausschließlich auf die von knuts in #68 eingestellte Antwort des Amtes, welche ich ganz klar so deute: "Das auswärtige Amt kümmert sich und wir machen da mal gar nichts." Irgendeinen auch nur ganz leisen Hinweis darauf, dass man hinkommen und sich, ggf. sogar kostenlos, eine entsprechend geänderte Zulassung ausstellen lassen könne, kann ich aus der zitierten Stellungnahme beim allerbesten Willen nicht entnehmen.

Aber wie wir hier lesen durften, gibt es ja durchaus Ämter, welche sch von dieser Haltung wohltuend abheben.

Würde ich nie tun.

Kann natürlich auch einfach sein, dass Du mit der Jüterboger bisher recht wenig zu tun hattest, und daher andere als die meinigen Erfahrungen damit besitzt.

 

meine letzte erfahrung war die anmeldung meines 9k. nach verheriger terminbuchung im netz keine fünf minuten gewartet, wunschkennzeichen ausgesucht, freundlich bedient worden...

 

Wieso Annahme? Ich bezog mich damit ausschließlich auf die von knuts in #68 eingestellte Antwort des Amtes, welche ich ganz klar so deute: "Das auswärtige Amt kümmert sich und wir machen da mal gar nichts." Irgendeinen auch nur ganz leisen Hinweis darauf, dass man hinkommen und sich, ggf. sogar kostenlos, eine entsprechend geänderte Zulassung ausstellen lassen könne, kann ich aus der zitierten Stellungnahme beim allerbesten Willen nicht entnehmen.

Aber wie wir hier lesen durften, gibt es ja durchaus Ämter, welche sch von dieser Haltung wohltuend abheben.

 

...wieso annahme hast du ja grad mit oben stehendem text ausführlich selbst begründet... deutungen sind in diesem zusammenhang für mich auch keine - selbst gewonnenen - erkenntnisse, sondern schlicht und ergreifend eben annahmen/mutmassungen....