LCV

Na ja, vielleicht ein Denkmal. Über "Kunst" kann man sich streiten. Oftmals besteht die Kunst des Künstlers darin, einen Bürgermeister zur Zahlung eines höheren Betrags für einen "Schrotthaufen" zu animieren. Für mich sieht das aus wie ein eingekürzter Sendemast mit einem kleinen Aufsatz. Sorry.

Muss ich passen. Da war ich noch nie. In Luxemburg hatten wir in den 90er Jahren ein Treffen. Da sind wir in einer Gruppe über die Autobahn gefahren. Wenn ich geschäftlich nach Belgien gefahren bin, dann von Freiburg durch Frankreich. Ich vermute, das gesuchte Kunstwerk steht irgendwo auf der Linie Luxemburg - Neustadt a.d.W., also südöstliche Richtung. Evtl. kommen wir Ende September da sogar vorbei, da wir für unser Lux-Treffen ein Hotel in Wadern gebucht haben.

Ein leider verstorbener Freund meinte, nach ca. 40t km muss der Ferrari-Motor generalüberholt werden, was damals umgerechnet etwa DM 40 Mille kostete. Ein Lamborghini-Motor würde dagegen mindestens doppelt so lange halten. Er musste es wissen, da er Dutzende Ferrari, Lamborghini, Maserati komplett neu aufgebaut hatte. In seinen "Alltags-Ferrari" mit AHK und Spezialtrailer für seine historischen Rennwagen hat er kurzerhand eine Corvette-Maschine eingebaut. Die hatte beim Verkauf des Wagens über 400.000 km drauf - ohne Probleme. Lediglich alle 100.000 km bekam er 2 elektrische Mitsuba-Kraftstoffpumpen spendiert. Das mag den Puristen die Zehennägel aufrollen. Aber er konnte das Auto billigst erwerben, da ohne Motor-Getriebe-Einheit. Also wurde es zum Arbeitstier umfunktioniert.

Da ich kein Bild habe, noch die Anmerkung: Es steckt ein Fisch drin und in einem Nachbarort werden ganz bestimmte Musikinstrumente gebaut

Ich glaube, ich weiß, wo das ist. Muss im Übergang Schwarzwald - Schwäbische Alb sein. Steht dort nicht so eine moderne Holzskulptur? Sieht aus, wie wenn ein Kind eine Rakete malt. Da ich aber kein Bild habe, sollen andere weiterraten.

Also eher etwas östlicher?

Es geht nicht um die Rückforderung an sich. Wer die Kriterien nicht erfüllt hatte, sich quasi das Geld erschwindelte, muss es natürlich zurückzahlen. Zu einem Vertrag (das ist ja auch ein Vertrag zwischen Antragsteller und Behörde) gehören immer zwei. Solange niemand gegen den Text des Vertrags verstößt, ist er in dieser Form auch gültig. Ich habe gerade die E-mail meines Steuerberaters vom 24.03.20 herausgesucht. Ab 25.03.20 konnte man das beantragen, Formulare in diesem Fall vom Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg erhältlich. Da ging es um Umsatzeinbußen usw. Ein Passus ist wichtig, da er die Leute in die Irre geführt hat. Ich zitiere: C. Art und Umfang der Förderung Die Förderung erfolgt im Rahmen eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses von bis zu · 9.000 Euro für Antragsberechtigte Selbstständige, · 9.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigen, · 15.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigen, · 30.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigen. Die Obergrenze für die Höhe der Förderung entspricht dem unmittelbar infolge der Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpass oder entsprechenden Umsatzeinbruch, maximal jedoch den oben genannten Förderbeträgen. Zitat Ende. Das heißt, habe ich einen Verlust gegenüber dem Vergleichszeitraum von EUR 5.000, so kann ich auch nur 5.000 beantragen. Ist er höher als 9.000, so bekomme ich dennoch nur 9.000, da Obergrenze. Das wirkt eindeutig und "nicht rückzahlbar" heißt eben Förderung, die den Schaden abfedert. Man kann die ganze Aktion in Frage stellen. Aber wenn man wahlwerbewirksam derartige Angebote macht, müssen die eindeutig formuliert werden. Eindeutig ist für mich "nicht rückzahlbar". Somit eigentlich klar. Das hat nichts mit Politiker-Bashing zu tun, sondern ist einfach eine übliche, besser üble, Masche, die man beim Namen nennen soll und darf. Wie gesagt, wer sich das unter falschen Angaben erschwindelt hat, ist selber schuld, wenn man jetzt zurückfordert. Dabei haben solche Nassauer noch Glück, wenn sie nicht strafrechtlich verfolgt werden. Aber wer z.B. im Schnitt der letzten 3 Jahre einen Umsatz X hatte und nun im entsprechenden Zeitraum überhaupt keinen oder vielleicht so gut wie keinen, der hat die Förderung auch voll berechtigt beantragt. Aus den damals verbreiteten Texten war eben nicht ersichtlich, dass eine Rückforderung erfolgen würde. Somit sind die Bürokraten verantwortlich, da sie irreführende Vorgaben gemacht haben. Es ist auch nicht legitim, nachträglich Bedingungen einfach zu ändern. So etwas gibt es in der freien Wirtschaft nicht. Da müssen mögliche Änderungen auch vertraglich festgelegt werden. Trotz dieser von der Formulierung her eindeutigen Hilfe, hatte ich ein ungutes Gefühl. Es war nicht aus dem Text abzuleiten, sondern "gesundes Misstrauen". Deshalb habe ich umgehend meinen Steuerberater informiert, dass ich keinen Antrag stellen werde. Somit Glück gehabt.

Neckar?

Es wird immer auch Parasiten geben. Aber die Einschränkungen und teilweisen Komplettschließungen der Betriebe waren staatlich verordnet, also außerhalb der unternehmerischen Verantwortung. Der Personalmangel war schon immer ein Problem, was aber weniger der Unternehmer zu verantworten hat. Es liegt einfach daran, dass gerade im Gastronomiebereich viele Leute nicht zu den Zeiten arbeiten wollen, in denen eigentlich das Geschäft laufen würde. Es liegt wohl in der Natur der Sache, dass man im Gastronomieservice nicht von 8 - 16 Uhr arbeiten kann, sondern eben versetzt zu den Arbeitszeiten der anderen Bürger mit Bürojob, Handwerk usw. Wenn ich von der Arbeit heimkam und mit meiner Frau ins Restaurant wollte, kam man gerade so an, dass die Küche "in 5 Minuten schließt". Deshalb hatten die italienischen, türkischen usw. Restaurants das Geschäft gemacht, da dort die ganze Familie mit hilft und nicht so früh Schluss machen will. Durch die Pandemie wurden viele Leute arbeitslos und mussten sich irgendetwas anderes suchen. Z. B. etwas, wo man im HomeOffice weiterarbeiten konnte. Auch im Bereich KH, KiGa, Altersheime usw., wo zum täglichen Stress nun weitere Restriktionen hinzukamen, gab es eine Personalflucht. Hier kam noch hinzu, dass man nicht einfach schließen kann, aber durch Personalflucht und positiv Getestete die restlichen Mitarbeiter hoffnungslos überfordert wurden und immer noch werden. Von wegen 35-Stunden-Woche! Im KiGa gab es 10 Betreuerinnen. Als schließlich 8 ausfielen, konnten die übrigen 2 das nicht mehr schaffen. Also wurde der KiGa geschlossen. Für die Eltern entstanden nun ganz andere Probleme. Ich kann mir gut vorstellen, dass sich dann Elternteile selbst krankschreiben lassen mussten. Das sind Kettenreaktionen. Dass nach Aufhebung der Einschränkungen nun überall noch mehr Personal fehlt, kann man den Unternehmern doch nicht ankreiden. Ich muss ja für unsere Events ständig mit Hotels verhandeln. Da erfahre ich, dass trotz großer Nachfrage z.B. das Restaurant geschlossen bleibt, nur noch Frühstück, und dass sogar nicht alle vorhandenen Zimmer vergeben werden, weil es an Personal fehlt, um die Zimmer wieder herzurichten. Wenn der Hotelchef selbst da mithelfen muss, obwohl er eigentlich ohnehin einen Fulltimejob hat, zeigt das doch, was durch die Restriktionen für Schäden entstanden sind. Dass diese notwendig waren, steht außer Frage. Aber es ist richtig, dass diese Unternehmen einen Ausgleich erhalten. Wenn sie den Laden dicht machen, gibt das Arbeitslose, die ja auch Geld kosten, aber auch weniger konsumieren, wodurch im Endeffekt dem Staat Steuereinnahmen in Höhen entgehen, die viel dramatischer sind als diese Hilfen es waren. es ist typisch für diesen Bürokratenapparat, dass die nun meinen, das Geld wieder einsammeln zu müssen. Dass der Schaden für alle, selbst den Fiskus, dadurch viel größer wird, geht offenbar nicht in deren Birne hinein.

Ist zwar nicht von mir, stimmt aber! Wir hatten mal ein Treffen ein paar Meter auf der anderen Seite der Grenze - in Schweigen.

1 km ungefähr daneben

Könnte natürlich auch ein 208 sein. In Italien wurde eine 2 Ltr.-Version angeboten, da alles über 2 Ltr. mit einer hohen Luxussteuer belegt wurde. Ein italienischer Ferrari-Käufer konnte sich das zwar locker leisten, aber da ging es ums Prinzip und gegen den Fiskus. Das war auch der Grund, dass man den Thema mit 2.0 Turbo anbot. Der PRV war für das Ausland gedacht, wo zusätzlich ein 6-Zylinder mehr Prestige hatte.

Ich denke, ein Ferrari 308 GTS.

Stimmt, aber es gibt vergleichbare Modelle. https://www.juraforum.de/lexikon/sammelklage

Man muss es doch immer wieder anprangern, wie man mit den Leuten umgeht. Vielleicht finden sich ja Anwälte für eine Sammelklage bis in die höchste Instanz. Klar, dass der Einzelne keine Chance hat und gerade jetzt kein Geld zur Gegenwehr. Aber vielleicht sensibilisiert es auch die Leute. Man sollte einfach solche "Geschenke" mit Vorsicht genießen, die einem wieder abgenommen werden und sogar noch zusätzliche Kosten verursachen.

Sehe ich anders. Es geht doch nicht um den Laden X im Dorf Y. Es geht darum, dass viele tausend kleine Unternehmer quasi in eine Falle getappt sind. Noch unter Merkel hat man sich als Helfer in der Not präsentiert, wohl auch schon mit dem Blick auf die kommende Wahl. Die neue Regierung arbeitet auch mit der Masche "Wir lassen Euch nicht im Stich", aber jetzt geht es um die explodierenden Energiepreise. Ob man sich nicht an Zusagen der Vorgängerregierung gebunden fühlt oder nun mit Haarspaltereien die Berechtigung der Zuwendung in Frage stellt, ist egal. Dann kann man ja grundsätzlich garnichts glauben. Kaum ist ein neuer Entscheidungsträger da, gilt alles nicht mehr, was vorher war? Sind wir eine Bananenrepublik? Was Politiker versprechen und nicht wirklich halten, sieht man doch auch an den Naturkatastrophen. Kaum gibt es ein Hochwasser o.ä., tanzen die Herrschaften an und klopfen Sprüche (werbewirksam), versprechen schnelle und unbürokratische Hilfe. Man muss nur ins Ahrtal schauen, wo noch viele warten, weil die "schnelle Hilfe" von einer typisch deutschen, schwerfälligen und umständlichen Bürokratie ausgebremst wird. Es würde den Leuten schon helfen, wenn die unnötigen Verwaltungskosten als Soforthilfe ausgeschüttet würden. Zu oben: Der lokale Betrieb dient nur als Beispiel. Die Misere ist aber bundesweit verbreitet und betrifft viele 1000 Betroffene. Ich möchte nicht wissen, was allein an Steuergeldern verschwendet wird, um in jedem Einzelfall herumzustochern und eine Rückforderung zu erwirken. Am Ende kostet das genauso viel, wie die gezahlten Hilfen.

Wieso lokale Presse? Das muss im TV bundesweit angeprangert werden! Ich bin zwar nicht betroffen, aber diese Mentalität der politischen Entscheider bringt mich auf die Palme. Indirekt leiden dann alle darunter, wenn bestimmte Anbieter Insolvenz anmelden müssen. Es kann auch junge Leute abschrecken, eine Existenz zu gründen. Man hat keine Planungssicherheit. Man sollte jetzt wirklich daraus lernen! Der Staat verschenkt nichts, selbst wenn er so tut. Am besten, man verlässt sich nur auf sich selbst.

Ich weiß es auch nicht mehr genau. Aber man hätte es als langfristigen Kredit (wie BAFÖG) anbieten können, evtl. zinsfrei. Dann wäre es klar gewesen. Ich denke, es sollte eine Beihilfe für in Not geratene Unternehmen gewährt werden, die man nicht zurückzahlen, aber als Einnahme verbuchen/versteuern sollte. Eine durchaus legitime Rückzahlungspflicht würde dann nur entstehen, wenn die Leistung nicht gerechtfertigt war. Es gibt ja immer ganz Schlaue. Im TV hörte man dann aber immer nur von großen Verzögerungen bei der Auszahlung. Soforthilfe sieht anders aus. Das Ganze zeigt doch nur, dass man sich auf nichts mehr verlassen darf. Heutige Politiker arbeiten nach dem Prinzip "was interessiert mich mein Geschwätz von gestern" und jede Zusage kann über den Haufen geworfen werden, wenn es denen einfällt. Jüngstes Beispiel: Ich bin 3-fach geimpft. Mit der Boosterimpfung sollte man erst mal von diversen Restriktionen befreit sein (außer in sensiblen Bereichen wie KH, Altersheim usw.). Nun kommt dieser Talkshowminister daher und will die Gültigkeit der 3. Impfung auf 3 Monate herabsetzen. Also sollen wir uns jetzt alle 3 Monate impfen lassen? Einer von der Opposition vermutet, dass die ihr Lager abbauen wollen, bevor das Verfallsdatum erreicht wird. Es war schon immer bekannt, dass jeder das Virus weitertragen kann. Das hat mit der Impfung wenig zu tun, da diese vor allem schweren Verläufen vorbeugen und die Intensivstationen entlasten soll. Mit diesen vermutlich ab 1.10. gültigen neuen Restriktionen setzt er sich über alle Meinungen der Fachleute hinweg. Merken diese Politiker eigentlich nicht, dass sie mit ihrem Dilettantismus die Leute bestimmten Parteien in die Arme treiben?

Irgendwie kam mir das wie der allgemein übliche Aktionismus der Politiker vor. Diese Maßnahme war ja in aller Munde und vermittelte den gewollten Eindruck: "Die tun was!". Dass nun fast alle das Geld zurückzahlen müssen, wird nur bekannt, wenn sich alle Betroffenen lautstark äußern. Außerdem sind die Wahlen ja vorbei.

Ich würde mich an eine einschlägige TV-Sendung wenden. 2020 rief mein Steuerberater an und schlug vor, diese Finanzhilfe zu beantragen. Ich habe das sofort abgelehnt. Irgendwie hatte ich die richtige Ahnung. Glück gehabt.

Firmen wie Zender, Kamei u.v.m. hatten ihr Geschäft darauf aufgebaut, dass viele Kunden ihre Autos umgestalten wollten (ob immer verschönern, steht auf einem anderen Blatt). Da die neueren Autos schon mit integrierten Spoilern usw. ausgestattet wurden, ging das Geschäft zurück. Aber jetzt könnte man durchaus wieder etwas machen. Oder der Autohersteller bietet gleich verschiedene Versionen an.

Allein die Einzelabnahme bei deutschen Superbürokraten würde mich abschrecken.

Da sehe ich noch eine andere Geschäftsidee. Man könnte die zum Teil ekelhaften Frontpartien diverser E-Autos auf ein gefälligeres Design umgestalten. Was da zum Beispiel von BMW (und anderen) an Monstergrills angeboten wird, wäre für mich ein KO-Kriterium.

Wenn man sich auf das Ende des Verbrenners und einseitige Festlegung auf E versteift, dann müsste es doch Ziel sein, möglichst schnell den Anteil zu vergrößern. Da hätte man die Förderung der kleinen (vernünftigen) E-Autos erhöhen müssen, aber die Obergrenze herabsetzen. Ein derart kleines Auto sollte dann noch etwas billiger sein als ein vergleichbarer Verbrenner. Der Staat muss nicht auf Kosten der Allgemeinheit die Spielzeuge derer subventionieren, die sich das ohnehin gut leisten können. Auch wäre eine Leistungsobergrenze für die Förderung sinnvoll. Wieso muss ein sog. umweltfreundliches Auto 500 oder mehr PS haben? Tesla will jetzt eines mit 1000 PS bringen. Natürlich ist das nicht in der Förderung, da sicher zu teuer. Aber ein schlechtes Signal. Ein anderer Aspekt sind die Betriebskosten. Auch wenn der verlinkte Artikel in der AB steht, ist das alles nachvollziehbar: https://www.autobild.de/artikel/steigende-strompreise-vorteil-elektroautos-zu-verbrennern-schwindet-dahin-21709975.html Finanziell gesehen ist die Anschaffung eines E-Autos z.Zt. eher unsinnig. Hinzu kommen weitere Kosten. Bekannte haben für teures Geld eine Ladestation in die Garage bauen lassen. Kurz nach Ablauf der Garantie hat das Teil den Geist aufgegeben. Jetzt kostet der Ersatz gleich mal wieder EUR 1.600,--. Die teure Anlage auf dem Dach rechnet sich auch erst (vielleicht nach 10 Jahren oder so), zumal das Laden aus bestimmten Gründen nur nachts erfolgen kann. ALDI und andere Supermärkte stellen ihre Ladestationen auf Bezahlmodus um. Es wurde auch von einigen unverschämt ausgenutzt. Habe selbst einige Male gesehen, dass jemand seine Karre anhängt, aber nicht zum Einkaufen geht, sondern irgendwoanders hin läuft. Das nächste Problem wird mit den gebrauchten E-Autos kommen. Wer will das Risiko eingehen, dass die Akkus kurz darauf den Geist aufgeben. Ohne Garantie wird es schwierig, im Fall des Falles sehr teuer. Zum Glück bin ich nicht mehr geschäftlich/beruflich auf Autos angewiesen. Deshalb werde ich bis zum bitteren Ende SAAB fahren. Ein schlechtes Gewissen muss ich nicht haben. Bei meinem Nutzungsprofil und unter Vermeidung der Herstellung eines Neuwagens sieht meine Umweltbilanz nicht schlecht aus. Bestimmte fremdgesteuerte Anhänger der Schulschwänzerfraktion sind vermutlich zu wenig in der Materie, um das zu beurteilen. Ein Bekannter, der einen Oldtimer besitzt und diesen einmal im Jahr für eine Veranstaltung vor Ort herausholt, wurde massiv beschimpft. "Kannst Du nachts noch ruhig schlafen?" war noch die harmloseste Aussage. Die Demonstranten sind aber teilweise mit fragwürdigen "Alternativautos" von sonstwo angereist, um gegen Autos zu demonstrieren.